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Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 5. Sitzung

Mittwoch, 23.10.2019, 14:00 Uhr
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Punkt 1:
Antrag
der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung
wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010
– Drucks. 18/6026 zu Drucks. 18/5496 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 12:
IT-Verfahren Elektronisches Grundbuch
Berichterstatterin: Miriam Dahlke
hierzu:
Schreiben des HMdJ vom 02.02.2018
– Ausschussvorlage UFV 20/11 –
(durch RH zur Verfügung gestellt am 05. und verteilt am 25.09.2019)

  • Beschluss:
    UFV 20/5 – 23.10.2019
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis und bittet das Ministerium (HMdJ) um einen weiteren aktualisierten und mit dem Rechnungshof abgestimmten Bericht bis zum 30. April 2020.
    (einstimmig)

Punkt 2:
Antrag
der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung
wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
– Drucks. 19/5949 zu Drucks. 19/5036 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 17:
Aufwendiges Verfahren bei der Sportförderung
Berichterstatterin: Astrid Wallmann
hierzu:
Schreiben des HMdIS vom 25.09.2019
– Ausschussvorlage UFV 20/12 –
(eingegangen am 27. und verteilt am 30.09.2019)

  • Beschluss:
    UFV 20/5 – 23.10.2019
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zustimmend zur Kenntnis.
    (einstimmig)

Punkt 3:
Antrag
des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
Rechnung über den Haushalt des Hessischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018
– Drucks. 20/1222
HHA, UFV

  • Beschluss:
    UFV 20/5 – 23.10.2019
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung schlägt dem federführenden Haushaltsausschuss vor, dem Plenum zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
    Wegen der Rechnung über den Haushalt des Rechnungshofs
    – Einzelplan 11 – für das Haushaltsjahr 2018 wird Entlastung erteilt. Dies gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018.
    (einstimmig)

Punkt 4:
Quartalsberichte für das 2. Quartal 2019
hierzu:
Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 2. Quartal 2019
– Ausschussvorlage UFV 20/10 –
(eingegangen am 19. und verteilt am 23.09.2019)

  • Beschluss:
    UFV 20/5 – 23.10.2019
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat den Bericht für das 2. Quartal 2019 und die Kommentierung durch das Budgetbüro abschließend zur Kenntnis genommen.

Punkt 5:
Verschiedenes