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11. Plenarsitzung

Dienstag, 20.05.2014, 14:00 Uhr
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mit dem Besuch des Hessentagspaares aus Bensheim
Weiterhin mit einer Regierungserklärung zu Europa und einer Debatte zu Änderungen beim Hessischen Schulgesetz.

Nach Verlesung der amtlichen Mitteilungen begrüßte Landtagspräsident Norbert Kartmann das Hessentagspaar Anne Weihrich und Markus Glanzner im Plenarsaal.

Die heimischen Repräsentanten des diesejährigen Hessentags in Bensheim luden ihrerseits mit Bürgermeister Thorsten Herrmann die Abgeordneten und Regierungsmitglieder ein, das zehntägige Hessenfest zu besuchen.

Wie an jedem Plenardienstag folgte die Fragestunde, in der die Abgeordneten der Landesregierung Fragen stellen dürfen, die zuvor schriftlich eingereicht wurden.

Anschließend gab die Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund, Lucia Puttrich, eine Regierungserklärung mit der Überschrift "Hessen: Im Herzen Europas - Europa im Herzen" vor dem Plenum ab.

Danach fand die Wahl der Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses statt. Den Wahlvorschlag machte die Oberste Landesjugendbehörde.

Zuletzter wurde die Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes durchgeführt.

Downloads:

Beschlussprotokoll der 11. Plenarsitzung (PDF-Datei)
Wortprotokoll der 11. Plenarsitzung (PDF-Datei)