62. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Digitalisierung und KI in der hessischen Justiz: Zukunftsweisende Strukturen für einen zukunftssicheren Rechtsstaat

Drucksache 21/4033
Beschluss: Angenommen

TOP 28 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen stärkt Frauen – Schutz vor Gewalt konsequent voranbringen

Drucksache 21/4036
Beschluss: Angenommen

Setzpunkt der Fraktion der SPD

TOP 56 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessen stärkt Frauen nicht ausreichend – Schutz vor Gewalt dringend ausbauen

Drucksache 21/4078
Beschluss: Abgelehnt

TOP 13 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

Drucksache 21/3503 zu 21/2971
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 21/4071

Beschluss: Abgelehnt

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 21/4072

Beschluss: Abgelehnt

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 21/4073

Beschluss: Abgelehnt

TOP 11| Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG)

Drucksache 21/3480
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

TOP 17 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Regierungspräsidien abschaffen – Landesverwaltung zweistufig organisieren und Kommunen stärken

Drucksache 21/3694
Beschluss: Abgelehnt

Die Sitzung wurde für 120 Minuten unterbrochen.

TOP 31 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Bildung stärken statt kürzen – Sozialindex sichern und Wortbruch der Landesregierung beenden

Drucksache 21/4039
Beschluss: Abgelehnt

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

TOP 30 | Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schwarz-rote Machtspiele zulasten von Zukunftsinvestitionen und Bildungsgerechtigkeit: Kürzungen bei Integrierten Gesamtschulen, beim Sozialindex und den Integrationsklassen sind falsch und unnötig

Drucksache 21/4038
Beschluss: Abgelehnt

TOP 53 | Beschlussempfehlung und Bericht Kultuspolitischer Ausschuss
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Moratorium für Kürzungen in der Bildung

Drucksache 21/4061 zu Drucksache 21/4045
Berichterstattung: Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschluss: Beschlussempfehlung angenommen

TOP 54 | Beschlussempfehlung und Bericht Kultuspolitischer Ausschuss
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Verantwortungsvolle Bildungspolitik in Zeiten notwendiger Haushaltskonsolidierung

Drucksache 21/4062 zu Drucksache 21/4060
Berichterstattung: Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschluss: Beschlussempfehlung angenommen

Bericht
Zweiter Bericht des Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 21. Wahlperiode, Berichtszeitraum 2025

Drucksache 21/3709
Beschluss: Entgegengenommen und besprochen

TOP 15 | Antrag Fraktion der AfD
Privatisierung der defizitär wirtschaftenden Hessischen Staatsweingüter GmbH Kloster Eberbach

Drucksache 21/3668
Beschluss: Nach Aussprache an Haushaltsausschuss, Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt

TOP 18 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Neuordnung der Hessischen Staatsweingüter – Konzentration des Landes auf den Erhalt des Kulturguts Kloster Eberbach

Drucksache 21/3699
Beschluss: Nach Aussprache an Haushaltsausschuss, Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes