62. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Digitalisierung und KI in der hessischen Justiz: Zukunftsweisende Strukturen für einen zukunftssicheren Rechtsstaat

Drucksache 21/4033

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen stärkt Frauen – Schutz vor Gewalt konsequent voranbringen

Drucksache 21/4036

Setzpunkt der Fraktion der SPD

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

TOP 13 | Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

Drucksache 21/3503 zu 21/2971
zum Beratungsverlauf

TOP 11| Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG)

Drucksache 21/3480
zum Beratungsverlauf

TOP 17 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Regierungspräsidien abschaffen – Landesverwaltung zweistufig organisieren und Kommunen stärken

Drucksache 21/3694

Die Redezeit beträgt 90 Minuten.

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

TOP 31 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Bildung stärken statt kürzen – Sozialindex sichern und Wortbruch der Landesregierung beenden

Drucksache 21/4039

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

TOP 30 | Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schwarz-rote Machtspiele zulasten von Zukunftsinvestitionen und Bildungsgerechtigkeit: Kürzungen bei Integrierten Gesamtschulen, beim Sozialindex und den Integrationsklassen sind falsch und unnötig

Drucksache 21/4038

Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.

Bericht
Zweiter Bericht des Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 21. Wahlperiode, Berichtszeitraum 2025

Drucksache 21/3709

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Liberalisierung und Modernisierung des Hessischen Feiertagsgesetzes
Drucks. 21/4028