63. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
Hierfür werden voraussichtlich fünfzehn Minuten benötigt.
Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Förderung der frühkindlichen Bildung und Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen
- Drucksache 21/3429 zu 21/3113 zu 21/2391
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
TOP 15 | Antrag Fraktion der AfD
Privatisierung der defizitär wirtschaftenden Hessischen Staatsweingüter GmbH Kloster Eberbach
- Drucksache 21/3668
TOP 18 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Neuordnung der Hessischen Staatsweingüter – Konzentration des Landes auf den Erhalt des Kulturguts Kloster Eberbach
- Drucksache 21/3699
Es stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Energieunabhängigkeit stärken – Preisschocks durch fossile Abhängigkeit vermeiden
- Drucksache 21/4037
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Handwerkliche Fehler der Landesregierung schaffen Rechtsunsicherheit – Hessisches Energiegesetz muss dringend geändert werden
- Drucksache 21/3715
Setzpunkt Fraktion der AfD
Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wer in Hessen lernt und arbeitet, braucht Sicherheit und Perspektive – Abschiebung von Arbeitskräften beenden – im Interesse von Wirtschaft und Gesellschaft
- Drucksache 21/3688
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sprachförderung sichern – Integration ermöglichen, Fachkräfte gewinnen, Zusammenhalt stärken
- Drucksache 21/3716
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
HPV-Impfung schützt Gesundheit und entlastet das Gesundheitssystem
- Drucksache 21/3747
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Aktualität und Verlässlichkeit der Projektinformationen bei Hessen Mobil sicherstellen
- Drucksache 21/4030
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Bezahlkarte umgehend flächendeckend und für sämtliche Ausländer einführen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleitungsgesetz (AsylbLG) und Analogleistungen nach dem SGB XII erhalten
- Drucksache 21/4031
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Solidarität mit der Ukraine: Die neue Regionalpartnerschaft mit der Oblast Kiew ist ein wichtiges Zeichen der freiheitlich-demokratischen Verbundenheit
- Drucksache 21/4032
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Konsequente Verbesserung der Frauensicherheit: Hessen ist Vorreiter und treibende Kraft
- Drucksache 21/4035
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessens Zukunft wächst aus neuen Ideen: Start-ups stärken, Gründergeist fördern, Transformation meistern
- Drucksache 21/4040
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Pragmatisch und praxisorientiert: Konsequente Schwerpunktsetzung der Landesregierung in der Wohnungs- und Baupolitik trägt erste Früchte – steigende Baugenehmigungszahlen signalisieren Trendwende im Bau
- Drucksache 21/4041
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Große Anfrage Sandra Weegels (AfD), Pascal Schleich (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Christian Rohde (AfD), Robert Lambrou (AfD), Volker Richter (AfD), Gerhard Bärsch (AfD), Arno Enners (AfD)
Sicherheitslage und Straftaten in der Erstaufnahmeeinrichtung Hessen (EAEH) und deren Außenstellen
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Große Anfrage Sandra Weegels (AfD), Christian Rohde (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Pascal Schleich (AfD), Olaf Schwaier (AfD), Klaus Gagel (AfD), Roman Bausch (AfD), Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD), Lothar Mulch (AfD), Jochen K. Roos (AfD)
Finanzielle Förderung politisch aktiver Nichtregierungsorganisationen (NGOs) durch das Land Hessen sowie Fragen zu deren Gemeinnützigkeit, staatlicher Neutralität und Transparenz
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/4044
Es werden 30 Minuten veranschlagt.
