61. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/3596
Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.
TOP 2 | Regierungserklärung Hessischer Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Weiter sicher in Hessen - Sicherheitspolitik zeigt Wirkung
TOP 26 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Die hessische Sicherheitsarchitektur ist Beleg für eine passgenaue und zielgerichtete Sicherheitspolitik
- Drucksache 21/4034
Die Redezeit beträgt 120 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung
- Drucksache 21/3597
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über das Verbot kommunaler Verpackungssteuern
- Drucksache 21/3661
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Aufhebung des Hessischen Klimagesetzes
- Drucksache 21/3722
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes
- Drucksache 21/4013
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 18 Minuten zur Verfügung.
