61. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/3596
Beschluss: Abgehalten

TOP 2 | Regierungserklärung Hessischer Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Weiter sicher in Hessen - Sicherheitspolitik zeigt Wirkung

Beschluss: Entgegengenommen und besprochen

TOP 26 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Die hessische Sicherheitsarchitektur ist Beleg für eine passgenaue und zielgerichtete Sicherheitspolitik

Drucksache 21/4034
Beschluss: Nach Aussprache an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung

Drucksache 21/3597
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über das Verbot kommunaler Verpackungssteuern

Drucksache 21/3661
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Innenausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Aufhebung des Hessischen Klimagesetzes

Drucksache 21/3722
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum