15. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte, bevor sie die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten eröffnete.
Die Amtlichen Mitteilungen wurden vom Plenum entgegengenommen.
Der Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Timon Gremmels, gab eine Regierungserklärung mit dem Titel "Demokratie braucht Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur für ein freies, kritisches, lebendiges Miteinander" ab.
Die Regierungserklärung wurde entgegengenommen und besprochen.
Anschließend wurde die Zweite Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 durchgeführt.
- Drucksache 21/846 zu Drucksache 21/599
- zum Beratungsverlauf
Der Gesetzentwurf wurde nach Zweiter Lesung dem Haushaltsausschuss zur weiteren Beratung zurücküberwiesen.
