16. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Dafür sind fünf Minuten eingeplant.

In ihrem Antrag Setzpunkt beantragt die Fraktion der CDU zusammen mit der Fraktion der SPD

„Hessen als Top-Rechenzentrumsstandort weiter stärken“

Drucksache 21/838
zum Beratungsverlauf

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

In ihrem Setzpunkt beantragt die Fraktion der SPD zusammen mit der Fraktion der CDU

„Ausbildungsgehalt in der stationären Kinder- und Jugendhilfe ist ein weiterer Baustein für die hessische Fachkräfteoffensive in sozialen Berufen“

Drucksache 21/837
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Die Zeit für die Aussprache beträgt ebenfalls 60 Minuten.

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Achtzehntes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften

Redaktionelle Folgeanpassungen von Rechtsvorschriften: Eigenbetriebsgesetz (Art. 1), Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (Art. 2), Heilberufsgesetz (Art. 3), Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Art. 4), Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern (Art. 5), Ausführungsgesetz zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (Art. 6)

Drucksache 21/746
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Für Aussprache zum Gesetzentwurf stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung eines Gesetzentwurfes der Landesregierung für ein Fünftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz

Anpassung einzelner Vorschriften für die Wirtschafts- und Haushaltsführung, Regelung der Möglichkeit der Internetbekanntmachung für öffentliche Bekanntmachungen der Aufsichtsbehörden, Vereinheitlichung der Fristen des Bundes- und Landesrechts betreffend die Zustimmungen und Erweiterung der bundesrechtlich bereits vorgesehenen Regelung der Fiktion der Zustimmung auf landesrechtlich vorgesehene Zustimmungsfristen

Drucksache 21/766
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Für Aussprache zum Gesetzentwurf stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Anschließend wird in Zweiter Lesung ein Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften beraten.

Gegenstand der Beratung waren die Zustimmung zum fünften Medienänderungsstaatsvertrag, Folgeänderungen im Hessischen Gesetz über privaten Rundfunk und neue Medien (Änderung der Verpflichtung der Meinungsvielfaltssicherung über die Regionalfensterregelung durch die reichweitenstärksten bundesweit verbreiteten Fernsehvollprogramme) sowie die Verlängerung der landesrechtlichen Zulassung für Regionalfenster um zehn Jahre.

Drucksache 21/640
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Für Aussprache zum Gesetzentwurf stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

Setzpunkt der Fraktion der AfD ist ihr Antrag
„Einführung eines „Familien-Start-Geldes“ für Neugeborene“

Drucksache 21/832
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Für Aussprache zu einem Setzpunkt stehen 60 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters

Darin geht es hauptsächlich um die Übertragung der Zuständigkeit für die derzeit beim Amtsgericht Wiesbaden registrierten Schiffe und Schiffsbauwerke auf das Amtsgericht Hamburg.

Drucksache 21/833
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Dazu soll keine Aussprache geführt werden.

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags

Zustimmung zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag, Zuweisung neuer Aufgaben an den IT-Planungsrat sowie Verbesserung der der Bedingungen für die Arbeit des Planungsrats im Zuge der förderalen Zusammenarbeit

Drucksache . 21/834
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Für Aussprache zum Gesetzentwurf stehen 45 Minuten zur Verfügung.

Anschließend wird in Zweiter Lesung der Dringliche Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD für ein Neuntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches beraten.

Verlängerung der geltenden Übergangsregelung zur Umsetzung der erhöhten personellen Mindeststandards in Tageseinrichtungen für Kinder bis 31. Dezember 2026