17. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich fünf Minuten benötigt.

Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.

In Zweiter Lesung stand die Aussprache über den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der Freien Demokraten für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes auf der Tagesordnung.

Damit wird die Ermöglichung einer Sonn- und Feiertagsöffnung für vollautomatisierte Verkaufsstellen mit einer Fläche von bis zu 120 qm für Waren des täglichen Ge- und Verbrauchs geregelt.

Drucksache 21/523
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Für die Debatte zu diesem Gesetzentwurf stehen 45 Minuten zur Verfügung.

Es folgte die Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG in der Hessischen Bauordnung und im Hessischen Ingenieurgesetz sowie zur Regelung der Zuständigkeit für die Durchführung des Wohngeldgesetzes.

Vorzunehmen war eine europarechtskonforme Anpassung der Regelungen zur Bauvorlageberechtigung (Umsetzung baurechtlicher und berufsrechtlicher Regelungen) sowie Änderung der Wohngeldzuständigkeitsverordnung aufgrund der entfallenen Verordnungsermächtigung im Wohngeldgesetz.

Drucksache 21/619
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Es ist keine Aussprache dazu vorgesehen.

Dritte Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024

Drucksache 21/846 zu Drucksache 21/599
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Die Aussprache wird mit 30 Minuten veranschlagt.

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag der Fraktion der Freien Demokraten
„Wirtschaftspolitik ist in Hessen weiterhin Mangelware - 12 Forderungen zur Einleitung der Wirtschaftswende“

Drucksache . 21/841
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Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung, da es sich um einen Setzpunkt der Fraktion handelt.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sicherstellen - Aufgabenträger nicht im Stich lassen“

Drucksache 21/836
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Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung, da es sich um einen Setzpunkt der Fraktion handelt.

Antrag der Fraktion der Freien Demokraten
„Für faire Arbeits- und Lernbedingungen während des Praktischen Jahres im Medizinstudium“

Drucksache 21/724
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Für die Aussprache sind 30 Minuten eingeplant.

Antrag der Fraktion der Freien Demokraten
„Weniger ist mehr! Datenschutz entbürokratisieren und vereinheitlichen“

Drucksache 21/734
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Für die Beratung des Antrags stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Zeugnistag für schwarz-rote Bildungspolitik: Nur anwesend sein, reicht nicht – Koalition muss endlich einen
neuen Aufbruch in der Bildungspolitik wagen“

Drucksache 21/835
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Für die Aussprache sind 30 Minuten eingeplant.

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
„Die Anzahl der Cyberangriffe wächst, Künstliche Intelligenz ist Chance und Risiko zugleich – Cybersicherheit und -resilienz müssen oberste Priorität haben“