25. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünf Minuten eingeplant.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gemeinsam gegen Gewalt: Ausbau von Schutz- und Präventionsmaßnahmen für Frauen
- Drucksache 21/1311
- zum Beratungsverlauf
Der Entschließungsantrag ist der Setzpunkt der Fraktion der SPD.
Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Stärkung der dualen Ausbildung durch vielfältige Angebote der beruflichen Orientierung in allen Schulformen und Bildungsgängen: Versprechen gehalten!
- Drucksache 21/1261
- zum Beratungsverlauf
Der Entschließungsantrag ist der Setzpunkt der Fraktion der CDU.
Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Fraspa-Gesetzes
- Drucksache 21/1302
- zum Beratungsverlauf
Für Aussprache zum Gesetzentwurf stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/1303
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache zum Gesetzentwurf stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der AfD
EU-CO2-Flottengrenzwerte und Verbrennerverbot abschaffen - Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz enttäuschen
- Drucksache 21/1236
- zum Beratungsverlauf
Der Antrag ist der Setzpunkt der Fraktion der AfD.
Für die Aussprache stehen 60 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes
- Drucksache 21/1312
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Zulagenerhöhungsgesetz)
- Drucksache 21/1271 zu 21/1028
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gut aufgestellt, hochkompetent und stets hilfsbereit – Brand- und Katastrophenschutz ist tragende Säule für das sichere Zusammenleben in Hessen
- Drucksache 21/1309
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl einer Vizepräsidentin des Hessischen Landtags
- Drucksache
Die mögliche Gesamtdauer beträgt 90 Minuten.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
