25. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Dafür sind fünf Minuten eingeplant.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gemeinsam gegen Gewalt: Ausbau von Schutz- und Präventionsmaßnahmen für Frauen

Drucksache 21/1311
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Der Entschließungsantrag ist der Setzpunkt der Fraktion der SPD.

mit:
Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessen sicher für Frauen machen

Drucksache 21/1354
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Stärkung der dualen Ausbildung durch vielfältige Angebote der beruflichen Orientierung in allen Schulformen und Bildungsgängen: Versprechen gehalten!

Drucksache 21/1261
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Der Entschließungsantrag ist der Setzpunkt der Fraktion der CDU.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Drucksache 21/1303
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes

Drucksache 21/1312
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Rechtspolitischen Ausschuss und Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Zulagenerhöhungsgesetz)

Drucksache 21/1271 zu 21/1028
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen:
Gesetz beschlossen

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der AfD
EU-CO2-Flottengrenzwerte und Verbrennerverbot abschaffen - Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz enttäuschen

Drucksache 21/1236
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Der Antrag ist der Setzpunkt der Fraktion der AfD.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Begrenzung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten

Drucksache 21/1272 zu 21/1132
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte

Drucksache 21/1279 zu Drucksache 21/1029
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach zweiter Lesung dem Kultuspolitischen Ausschuss zurücküberwiesen

hierzu:
Änderungsantrag
Fraktion der AfD

Drucksache 21/1313
Beschluss:
Mit Gesetzentwurf dem Kultuspolitischen Ausschuss überwiesen

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gut aufgestellt, hochkompetent und stets hilfsbereit – Brand- und Katastrophenschutz ist tragende Säule für das sichere Zusammenleben in Hessen