24. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/1192
Beschluss:
Abgehalten

Regierungserklärung des Ministers der Justiz und für den Rechtsstaat
In herausfordernden Zeiten: Das Vertrauen in den Rechtsstaat stärken

Beschluss:
Entgegengenommen und besprochen

Antrag Fraktion der AfD
"Kommunistische Schandmauer" - Vor 35 Jahren wurde Deutschland zum zweiten mal von einer sozialistischen Diktatur befreit

Drucksache 21/1217
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Hauptausschuss und Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

mit:
Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Nie wieder Diktatur in Deutschland – autokratischen und antisemitischen Tendenzen entschieden entgegentreten!

Drucksache 21/1308
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Hauptausschuss und Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

und mit:
Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der AfD
Wir gedenken am 9. November den Opfern zweier Diktaturen

Drucksache 21/1348
Beschluss:
Abgelehnt

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr in Hessen

Drucksache 21/1266
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Hauptausschuss, Innenausschuss und Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes

Drucksache 21/1296
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt

mit:
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Nutzung heimischer mineralischer Rohstoffe, statt teurer und umweltschädlicher Importe

Drucksache 21/1262
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt und Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum