26. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
Hierfür werden voraussichtlich fünf Minuten benötigt.
Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Begrenzung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten
- Drucksache 21/1272 zu 21/1132
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte
- Drucksache 21/1279 zu Drucksache 21/1029
- zum Beratungsverlauf
Für den Antrag stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Eine Wirtschaftswende für unser Land
- Drucksache 21/1314
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant, da es sich um einen Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten handelt.
Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichern
- Drucksache 21/1306
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant, da es sich um einen Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN handelt.
Große Anfrage Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD), Markus Fuchs (AfD), Maximilian Müger (AfD), Christian Rohde (AfD), Gerhard Schenk (Bebra) (AfD), Sandra Weegels (AfD)
Aufwand, Datenschutz und Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit der Meldestelle “HessenGegenHetze”
- Drucksache 21/1179 zu Drucksache 21/680
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache sind 30 Minuten eingeplant.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Weniger Bürokratie - mehr Freiräume: Wir stärken die Eigenverantwortung der hessischen Kommunen
- Drucksache 21/1177
- zum Beratungsverlauf
mit:
Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kommunen brauchen verlässliche Finanzierung - für einen zukunftsfesten Kommunalen Finanzausgleich und effiziente Förderprogramme
- Drucksache 21/1307
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Steuerfreistellung von Prämien für olympische und paralympische Medaillengewinner
- Drucksache 21/1198
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wahrung der Interessen ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
- Drucksache 21/1203
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
"Kommunistische Schandmauer" - Vor 35 Jahren wurde Deutschland zum zweiten mal von einer sozialistischen Diktatur befreit
- Drucksache 21/1217
- zum Beratungsverlauf
mit:
Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Nie wieder Diktatur in Deutschland – autokratischen und antisemitischen Tendenzen entschieden entgegentreten!
- Drucksache 21/1308
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Eine ideologiefreie und zukunftsorientierte Filmförderung in Hessen
- Drucksache 21/1219
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Förderprogramme des Landes vorbehaltslos auf den Prüfstand stellen
- Drucksache 21/1222
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Ein Keller ist kein Luxusgut! Baukosten senken, Deponien und Recyclingbaustoffe in den Fokus nehmen
- Drucksache 21/1238
- zum Beratungsverlauf
mit:
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Mehr Garagen, weniger Verordnungen: Bürokratieabbau muss man wollen
- Drucks. 21/1239
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessisch-Israelische Wirtschaftsbeziehungen ausbauen - Digitalisierung schafft neue Chancen für enge Zusammenarbeit
- Drucksache 21/1254
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Entschlossene Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
- Drucksache 21/1260
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Nutzung heimischer mineralischer Rohstoffe, statt teurer und umweltschädlicher Importe
- Drucksache 21/1262
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Transformation erlebbar machen - das Hessen Digital Experience Center
- Drucksache 21/1264
- zum Beratungsverlauf
mit:
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitalisierung in Hessen beschleunigen – e-Government Academy für Hessen
- Drucksache 21/1265
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Soziale Unterstützungsleistungen für Studierende wichtiger denn je: Land darf Hessens Studierendenwerke mit Kostensteigerungen nicht alleine lassen
- Drucksache 21/1305
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Werksschließungen bei Volkswagen verhindern! – VW-Werk Kassel in Baunatal steht für die Zukunft des VW-Konzerns
- Drucksache 21/1310
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
