26. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich fünf Minuten benötigt.

TOP 52 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Hessen ist wichtiger Industriestandort, die Industrie ist wesentlicher Bestandteil unserer Wirtschaft und muss zukunftsfähig aufgestellt werden. Der Erhalt von Arbeitsplätzen, Produktionsstandorten, sowie industrieller Wertschöpfung muss oberste Priorität haben
Drucksache 21/1340

mit :
TOP 34 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Werksschließungen bei Volkswagen verhindern! – VW-Werk Kassel in Baunatal steht für die Zukunft des VW-Konzerns
Drucksache 21/1310
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

TOP 51 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Jetzt handeln! Verfall der Brücken in Hessen nimmt dramatische Züge an – und der Verkehrsminister verharmlost die Situation
Drucksache 21/1339

mit:
TOP 64 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD
Jetzt handeln! Verfall der Brücken in Hessen nimmt dramatische Züge an – und der Verkehrsminister verharmlost die Situation
Drucksache 21/1361
Beschluss:
Abgelehnt

TOP 53 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung sorgt für Haushaltschaos vor Ort: Sie gibt den Kommunen 400 Millionen weniger als geplant und treibt Kommunen in die Verschuldung
Drucksache 21/1341

mit:
TOP 14 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Weniger Bürokratie - mehr Freiräume: Wir stärken die Eigenverantwortung der hessischen Kommunen
Drucksache 21/1177
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

und TOP 31 | Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kommunen brauchen verlässliche Finanzierung - für einen zukunftsfesten Kommunalen Finanzausgleich und effiziente Förderprogramme
Drucksache 21/1307
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt

TOP 54 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Wirtschaft braucht Freiheit und Vertrauen – hessisches Sounding Board als Baustein gegen Brüsseler Bürokratie
Drucksache 21/1343

TOP 55 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Sonderopfer von Polizei, Feuerwehrleuten und Lehrkräften verschärft erneut verfassungswidrige Besoldung der schwarz-roten Landesregierung in Hessen
Drucksache 21/1344

Beschluss:
Die Aktuellen Stunden wurden abgehalten

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Drucksache 21/1327 zu Drucksache 21/1117
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Große Anfrage Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD), Markus Fuchs (AfD), Maximilian Müger (AfD), Christian Rohde (AfD), Gerhard Schenk (Bebra) (AfD), Sandra Weegels (AfD)
Aufwand, Datenschutz und Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit der Meldestelle “HessenGegenHetze”

Drucksache 21/1179 zu Drucksache 21/680
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Antwort besprochen

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Eine Wirtschaftswende für unser Land

Drucksache 21/1314
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten

Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichern

Drucksache 21/1306
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Hauptausschuss

Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

mit:
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen steht für einen zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Drucksache 21/1357
Beschluss:
Nach Aussprache an Hauptausschuss

Antrag Fraktion der AfD
Steuerfreistellung von Prämien für olympische und paralympische Medaillengewinner

Drucksache 21/1198
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

mit:
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Olympische Spiele und Paralympics: Auf dem Hessischen Weg zurück an die Spitze

Drucksache 21/1353
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss und Haushaltsausschuss

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wahrung der Interessen ehrenamtlicher Richterinnen und Richter

Drucksache 21/1203
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Rechtspolitischen Ausschuss

mit:
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Ein starkes Ehrenamt in der hessischen Justiz festigt die Bürgernähe und stärkt das Vertrauen in den Rechtsstaat

Drucksache 21/1352
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Rechtspolitischen Ausschuss

Antrag Fraktion der AfD
Eine ideologiefreie und zukunftsorientierte Filmförderung in Hessen

Drucksache 21/1219
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Antrag Fraktion der AfD
Förderprogramme des Landes vorbehaltslos auf den Prüfstand stellen

Drucksache 21/1222
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

mit:
Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Förderdschungel lichten: Landesregierung muss Förderpolitik grundlegend modernisieren

Drucksache 21/1355
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessisch-Israelische Wirtschaftsbeziehungen ausbauen - Digitalisierung schafft neue Chancen für enge Zusammenarbeit

Drucksache 21/1254
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum und Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz