27. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/1368

Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)
Drucks. 21/1378

Drucksache 21/1378
zum Beratungsverlauf

mit:
Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2024 bis 2028

Drucksache 21/1418
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 120 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf

Drucksache 21/1417
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften

Drucksache 21/1419
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes

Drucksache 21/1425
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Hessen

Drucksache 21/1394 zu Drucksache 21/1151
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz für mehr Hochschulautonomie und institutionelle Selbststeuerung im Bereich des studentischen Wohnens