27. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessische Justiz endlich digital fit machen!

Drucksache 21/1269
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Der Antrag soll an den Rechtspolitischen Ausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen werden.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Staatsanwaltschaften stärken, um Rechtsstaat zu sichern

Drucksache 21/1304
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Der Antrag soll an den Rechtspolitischen Ausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen werden.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Freie Berufe im Gesundheitswesen stärken

Drucksache 21/1369
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Der Antrag ist von der Tagesordnung abgesetzt.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Lehm als Baustoff ermöglichen: Hessische Bauordnung für nachhaltiges Bauen öffnen

Drucksache 21/1415
Beschluss:
Der Antrag ist von der Tagesordnung abgesetzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/1368
Beschluss:
Abgehalten

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

Drucksache 21/1378
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Haushaltsausschuss

mit:
Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2024 bis 2028

Drucksache 21/1418
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf

Drucksache 21/1417
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften

Drucksache 21/1419
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes

Drucksache 21/1425
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Hessen

Drucksache 21/1394 zu Drucksache 21/1151
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen

Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD

Drucksache 21/1448
Beschluss
Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz für mehr Hochschulautonomie und institutionelle Selbststeuerung im Bereich des studentischen Wohnens