29. Plenarsitzung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich fünf Minuten benötigt.

Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Hessen 

• Drucksache  21/1394 zu Drucksache 21/1151
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Transformation erlebbar machen - das Hessen Digital Experience Center

• Drucksache 21/1264 
• zum Beratungsverlauf

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitalisierung in Hessen beschleunigen – e-Government Academy für Hessen

• Drucksache 21/1265 
• zum Beratungsverlauf

Für die Anträge stehen 45 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der AfD
Reform des Transferleistungsbezuges

• Drucksache 21/1413
• zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der AfD

Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wirtschaftsstandort Hessen stärken - Hessen an Wasserstoff-Kernnetz anschließen

• Drucksache 21/1268 
• zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Hessische Justiz endlich digital fit machen! 

• Drucksache 21/1269 
• zum Beratungsverlauf

Der Antrag soll an den Rechtspolitischen Ausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen werden.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Staatsanwaltschaften stärken, um Rechtsstaat zu sichern

• Drucksache 21/1304 
• zum Beratungsverlauf

Der Antrag soll an den Rechtspolitischen Ausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen werden.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Freie Berufe im Gesundheitswesen stärken 

• Drucksache 21/1369 
• zum Beratungsverlauf
   

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Hessischen Finanzverwaltung

• Drucksache 21/1370 
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessen muss abspecken: Verwaltungsvorschriften für Technische Baubestimmungen (VVTB) vereinfachen

• Drucksache 21/1414
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Lehm als Baustoff ermöglichen: Hessische Bauordnung für nachhaltiges Bauen öffnen

• Drucksache 21/1415

Der Antrag ist von der Tagesordnung abgesetzt.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung darf Aufholen nach Corona nicht beenden: Hessens Schulen brauchen ein Chancenbudget für zusätzliche Fördermaßnahmen und mehr Unterstützung durch multiprofessionelle Teams

• Drucksache 21/1420
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Rhein-Main-Link: Bedenken der betroffenen Gemeinden, Anwohner, Land- und Forstwirte sowie Winzer angemessen berücksichtigen

• Drucksache 21/1422
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Ehrenamt ist Dienst an der Gemeinschaft: Das Ehrenamt in Gesellschaft und Politik geht in Hessen mit gutem Beispiel voran!

• Drucksache 21/1423
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der AfD
Umgehung der Bargeldobergrenze der Bezahlkarte unterbinden

• Drucksache 21/1427
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags

• Drucksache

Bei Annahme geheimer Wahl wird eine Dauer von 90 Minuten veranschlagt.