29. Plenarsitzung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich fünf Minuten benötigt.

• TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
  Hessen sichert den öffentlichen Personennahverkehr und investiert in wirtschaftlich angespannten Zeiten in den ÖPNV 
• Drucksache 21/1456
  mit:
• TOP 65 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD 
  Unzuverlässigkeit im Nahverkehr: Ständige Fahrtausfälle und Verspätungen erschweren den Alltag der Fahrgäste in Hessen 
• Drucksache 21/1477
   
• TOP 44 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD 
  Hessische Bezahlkarte für Flüchtlinge gegen Missbrauch schützen 
• Drucksache 21/1457
  mit:
• TOP 36 | Antrag Fraktion der AfD
  Umgehung der Bargeldobergrenze der Bezahlkarte unterbinden
• Drucksache 21/1427
• zum Beratungsverlauf
   
• TOP 45 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  Mieten dürfen nicht zu Armut führen - Verlängerung der Mietpreisbremse ist auch für Hessen ein wichtiges Instrument 
• Drucksache 21/1458
   
• TOP 46 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU 
  Hessen l(i)ebt Ehrenamt - Dank und Unterstützung für die freiwilligen Helferinnen und Helfer 
• Drucksache 21/1459
  mit:
• TOP 33 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
  Ehrenamt ist Dienst an der Gemeinschaft: Das Ehrenamt in Gesellschaft und Politik geht in Hessen mit gutem Beispiel voran!
• Drucksache 21/1423
• zum Beratungsverlauf
   
• TOP 47 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten 
  Eckpunktepapier zum Digitalpakt 2.0 - Vertane Chance für mehr und bessere Bildung in Hessen 
• Drucksache 21/1460

Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten 
Gesetz zur Einrichtung eines Hessischen Normenkontrollrats (Bürokratieabbaugesetz) 

• Drucksache 21/1445 zu Drucksache 21/481
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes

• Drucksache 21/1476 zu Drucksache 21/1425
• zum Beratungsverlauf

Es erfolgt keine Aussprache.

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Hessen 

• Drucksache  21/1394 zu Drucksache 21/1151
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der AfD
Reform des Transferleistungsbezuges

• Drucksache 21/1413
• zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der AfD

Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wirtschaftsstandort Hessen stärken - Hessen an Wasserstoff-Kernnetz anschließen

• Drucksache 21/1268 
• zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Ein Keller ist kein Luxusgut! Baukosten senken, Deponien und Recyclingbaustoffe in den Fokus nehmen

• Drucksache 21/1238 
• zum Beratungsverlauf

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Mehr Garagen, weniger Verordnungen: Bürokratieabbau muss man wollen

• Drucksache 21/1239 
• zum Beratungsverlauf
   

Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Transformation erlebbar machen - das Hessen Digital Experience Center

• Drucksache 21/1264 
• zum Beratungsverlauf

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitalisierung in Hessen beschleunigen – e-Government Academy für Hessen

• Drucksache 21/1265 
• zum Beratungsverlauf

Für die Anträge stehen 45 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Hessischen Finanzverwaltung

• Drucksache 21/1370 
• zum Beratungsverlauf

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessen muss abspecken: Verwaltungsvorschriften für Technische Baubestimmungen (VVTB) vereinfachen

• Drucksache 21/1414
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung darf Aufholen nach Corona nicht beenden: Hessens Schulen brauchen ein Chancenbudget für zusätzliche Fördermaßnahmen und mehr Unterstützung durch multiprofessionelle Teams

• Drucksache 21/1420
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Rhein-Main-Link: Bedenken der betroffenen Gemeinden, Anwohner, Land- und Forstwirte sowie Winzer angemessen berücksichtigen

• Drucksache 21/1422
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags

• Drucksache

Bei Annahme geheimer Wahl wird eine Dauer von 90 Minuten veranschlagt.