29. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Hessen sichert den öffentlichen Personennahverkehr und investiert in wirtschaftlich angespannten Zeiten in den ÖPNV
Drucksache 21/1456
mit:
TOP 65 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD
Unzuverlässigkeit im Nahverkehr: Ständige Fahrtausfälle und Verspätungen erschweren den Alltag der Fahrgäste in Hessen
Drucksache 21/1477
Beschluss:
Abgelehnt
TOP 44 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Hessische Bezahlkarte für Flüchtlinge gegen Missbrauch schützen
Drucksache 21/1457
mit:
TOP 36 | Antrag Fraktion der AfD
Umgehung der Bargeldobergrenze der Bezahlkarte unterbinden
Drucksache 21/1427
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt
TOP 45 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mieten dürfen nicht zu Armut führen - Verlängerung der Mietpreisbremse ist auch für Hessen ein wichtiges Instrument
Drucksache 21/1458
mit:
TOP 66 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für Mieterinnen und Mieter in Hessen: Verlängerung der Mietpreisbremse erreichen
Drucksache 21/1481
Beschluss:
Abgelehnt
TOP 46 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Hessen l(i)ebt Ehrenamt - Dank und Unterstützung für die freiwilligen Helferinnen und Helfer
Drucksache 21/1459
mit:
TOP 33 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Ehrenamt ist Dienst an der Gemeinschaft: Das Ehrenamt in Gesellschaft und Politik geht in Hessen mit gutem Beispiel voran!
Drucksache 21/1423
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen
TOP 47 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Eckpunktepapier zum Digitalpakt 2.0 - Vertane Chance für mehr und bessere Bildung in Hessen
Drucksache 21/1460

Beschluss:
Die Aktuellen Stunden wurden abgehalten

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Einrichtung eines Hessischen Normenkontrollrats (Bürokratieabbaugesetz)

Drucksache 21/1445 zu Drucksache 21/481
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes

Drucksache 21/1476 zu Drucksache 21/1425
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Hessen

Drucksache 21/1394 zu Drucksache 21/1151
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der AfD
Reform des Transferleistungsbezuges

Drucksache 21/1413
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt

Setzpunkt Fraktion der AfD

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wirtschaftsstandort Hessen stärken - Hessen an Wasserstoff-Kernnetz anschließen

Drucksache 21/1268
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Ein Keller ist kein Luxusgut! Baukosten senken, Deponien und Recyclingbaustoffe in den Fokus nehmen

Drucksache 21/1238
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Mehr Garagen, weniger Verordnungen: Bürokratieabbau muss man wollen

Drucksache 21/1239
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Transformation erlebbar machen - das Hessen Digital Experience Center

Drucksache 21/1264
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitalisierung in Hessen beschleunigen – e-Government Academy für Hessen

Drucksache 21/1265
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Hessischen Finanzverwaltung

Drucksache 21/1370
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessen muss abspecken: Verwaltungsvorschriften für Technische Baubestimmungen (VVTB) vereinfachen

Drucksache 21/1414
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Effizienz statt Bürokratie: Verwaltungsvorschriften der VV TB in Hessen verschlanken

Drucksache 21/1484
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung darf Aufholen nach Corona nicht beenden: Hessens Schulen brauchen ein Chancenbudget für zusätzliche Fördermaßnahmen und mehr Unterstützung durch multiprofessionelle Teams

Drucksache 21/1420
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Rhein-Main-Link: Bedenken der betroffenen Gemeinden, Anwohner, Land- und Forstwirte sowie Winzer angemessen berücksichtigen