28. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünf Minuten eingeplant.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Pharmastandort Hessen stärken und ausbauen
- Drucksache 21/1371
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der CDU
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gemeinsam für die Zukunft aufstellen: Parlament und Landesregierung starten Dialog- und Maßnahmenprozess für mehr Resilienz und Sicherheit
- Drucksache 21/1424
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt der Fraktion der SPD
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
„Bildung, Betreuung und Bauen - Maßnahmen für eine gute und zukunftsfähige Kinderbetreuung in Hessen“
Für die Abhaltung der Regierungserklärung sind 120 Minuten eingeplant.
mit:
Antrag Fraktion der AfD
Stärkung der Kindertagespflege in Hessen
- Drucksache 21/1406
- zum Beratungsverlauf
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesregierung ignoriert Zukunftsfragen: Ökologie und Wirtschaft vereinen statt ideologischer Rückschritte in Klima- und Energiepolitik
- Drucksache 21/1421
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Fraspa-Gesetzes
- Drucksache 21/1408 zu Drucksache 21/1302
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Begrenzung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten
- Drucksache 21/1393 zu 21/1272 zu 21/1132
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte
- Drucksache 21/1397 zu 21/1279 zu 21/1029
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Ein Keller ist kein Luxusgut! Baukosten senken, Deponien und Recyclingbaustoffe in den Fokus nehmen
- Drucksache 21/1238
- zum Beratungsverlauf
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Mehr Garagen, weniger Verordnungen: Bürokratieabbau muss man wollen
- Drucksache 21/1239
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Bericht Landesschuldenausschuss
gemäß § 8 Abs. 3 des Gesetzes über die Aufnahme und Verwaltung von Schulden des Landes Hessen vom 27. Juni 2012 (GVBl. S. 222); hier: 73. Bericht über die Prüfung der Schulden im Haushaltsjahr 2023
- Drucksache 21/1396
Dazu soll keine Aussprache geführt werden.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
