32. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

Drucksache 21/1378
zum Beratungsverlauf
Einzelplan 02 - Hessischer Ministerpräsident
Beschluss:
Beratung begonnen

Antrag
Fraktion der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freien Demokraten
Für freie Selbstbestimmung und gerechten Frieden – Hessen bekräftigt seine fortwährende Solidarität mit dem ukrainischen Volk

Drucksache 21/1707
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/1626
Beschluss:
Abgehalten

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung (Erste-Hilfe-Set HBO)

Drucksache 21/1701
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung

Drucksache 21/1705
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften