33. Plenarsitzung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

• Drucksache 21/1715 zu Drucksache 21/1378
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Haushaltsausschuss zurücküberwiesen

• Einzelplan 01 - Hessischer Landtag (ohne Aussprache)
• Einzelplan 03 - Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
• Einzelplan 04 - Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
• Einzelplan 05 - Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Einzelplan 06 - Hessisches Ministerium der Finanzen 
in Verbindung mit 

• Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung 
• Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Haushaltsausschuss zurücküberwiesen

TOP 4 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und des Hessenkassegesetzes

• Drucksache 21/1706
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach erster Lesung an Haushaltsausschuss

Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.

• Einzelplan 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
• Einzelplan 08 - Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
• Einzelplan 09 - Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
• Einzelplan 10 - Staatsgerichtshof (ohne Aussprache)
• Einzelplan 11 - Hessischer Rechnungshof (ohne Aussprache)
• Einzelplan 12 - Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
• Einzelplan 14 - Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
• Einzelplan 15 - Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Haushaltsausschuss zurücküberwiesen

Abstimmung der Einzelpläne 01 bis 18

Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache. 

• Beschluss
  Beschlussempfehlungen angenommen