33. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind 15 Minuten eingeplant.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)
- Drucksache 21/XXXX zu Drucksache 21/1378
- zum Beratungsverlauf
- Einzelplan 01 - Hessischer Landtag (ohne Aussprache)
- Einzelplan 03 - Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
- Einzelplan 04 - Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
- Einzelplan 05 - Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Die Redezeit beträgt jeweils 54 Minuten.
Einzelplan 06 - Hessisches Ministerium der Finanzen
in Verbindung mit
- Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung
- Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen
TOP 4 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und des Hessenkassegesetzes
- Drucksache 21/1706
- zum Beratungsverlauf
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
- Einzelplan 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
- Einzelplan 08 - Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
- Einzelplan 09 - Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
- Einzelplan 10 - Staatsgerichtshof (ohne Aussprache)
- Einzelplan 11 - Hessischer Rechnungshof (ohne Aussprache)
- Einzelplan 12 - Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
- Einzelplan 14 - Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
- Einzelplan 15 - Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Die Redezeit beträgt jeweils 54 Minuten.
Abstimmung der Einzelpläne 01 bis 18
Für die Abstimmung sind 10 Minuten eingeplant.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
