34. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Bildung und Erziehung als Schlüssel: Wie Schule und Elternhaus gemeinsam zu einem sicheren Hessen beitragen

Drucksache 21/1702
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Setzpunkt Fraktion der CDU

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Luftverkehr zukunftssicher aufstellen – soziale und wirtschaftliche Bedeutung der Luftverkehrswirtschaft in Hessen und Deutschland stärken

Drucksache 21/1703
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Setzpunkt Fraktion der SPD

Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Flughafen Frankfurt muss bessere Standortbedingungen erhalten

Drucksache 21/1735
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Antrag Fraktion der AfD
Keine Begrenzung, keine Kontrolle, keine Sanktionen: Die hessische Bezahlkarte muss nachgebessert werden

Drucksache 21/1696
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

Setzpunkt Fraktion der AfD

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Effizientere Rückführungen durch eigene Charterflüge und weitere notwendigen Maßnahmen für mehr Kontrolle und Ordnung in der Migration

Drucksache 21/1730
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Innenausschuss

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Versprochen – gebrochen gilt auch bei der Grundsteuerreform

Drucksache 21/1579
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der Freien Demokraten
Das Flächen-Faktor-Verfahren - Von Anfang an der falsche Weg

Drucksache 21/1733
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Hessisches Klimagesetz – HKlimaG)

Drucksache 21/1720 zu Drucksache 21/1099
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes

Drucksache 21/1721 zu Drucksache 21/1296
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung abgelehnt

Dritte Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Umsetzung der Haushaltsvorgaben bei der Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in dem Jahr 2025

Drucksache 21/1681 zu 21/1562 zu 21/1469
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Familien von Sternenkindern verdienen mehr Anerkennung

Drucksache 21/1536
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss, Innenausschuss

Antrag Fraktion der AfD
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit neu aufstellen

Drucksache 21/1581
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gegen Bürokratismus, für die Menschen: Recht und Verwaltung müssen wieder als begrenzte Rahmenordnung begriffen werden

Drucksache 21/1604
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Für einen freien Wohnungsmarkt: Aufhebung der Landesverordnungen zur Mietpreisbremse, abgesenkten Kappungsgrenze und zum Umwandlungsvorbehalt