Bilddatei
Besucher sitzen auf der Galerie des Plenarsaals.
24
Juni
2025

42. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

 

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten. 

  • Drucksache 21/2258
  • Beschluss:
    Abgehalten

TOP 2 | Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident 
Unsere Stärken stärken - Wachstum und Investitionen für Hessen, unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Betriebe

  • Beschluss:
    Entgegengenommen und besprochen

TOP 41 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Wahlgeschenke der Bundesregierung dürfen nicht die Finanzen des Landes und die Haushalte der Kommunen ruinieren 

  • Drucksache 21/2384
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG)

  • Drucksache 21/2273
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach erster Lesung an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung 
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schiedsamtsgesetzes 

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung 
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

TOP 14 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung 
Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften sowie zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rechnungshof 

TOP 63 | Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten 
Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für das Amt des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs 

Wahlvorschlag Fraktion der AfD 
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags 

  • Drucksache 21/2398
  • Beschluss:
    Nicht gewählt im dritten Wahlgang: Patrick Schenk (Frankfurt)

Antrag Fraktion der AfD
Einführung eines Altholzkatasters im hessischen Staatswald 

Antrag Fraktion der AfD
Keine sogenannten Transfrauen in hessischen Frauengefängnissen – Schutz vor sexuellen Übergriffen statt Anbiederung an den woken Zeitgeist