
42. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/2258
- Beschluss:
Abgehalten
TOP 2 | Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident
Unsere Stärken stärken - Wachstum und Investitionen für Hessen, unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Betriebe
- Beschluss:
Entgegengenommen und besprochen
TOP 41 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlgeschenke der Bundesregierung dürfen nicht die Finanzen des Landes und die Haushalte der Kommunen ruinieren
- Drucksache 21/2384
- Beschluss:
Nach Aussprache an Haushaltsausschuss
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG)
- Drucksache 21/2273
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes
- Drucksache 21/2356
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach erster Lesung an Kultuspolitischen Ausschuss
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schiedsamtsgesetzes
- Drucksache 21/2373
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach erster Lesung an Rechtspolitischen Ausschuss
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
- Drucksache 21/2374
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss
TOP 14 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften sowie zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rechnungshof
- Drucksache 21/2382
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach erster Lesung an Rechtspolitischen Ausschuss
TOP 63 | Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für das Amt des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
- Drucksache 21/2401
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach erster Lesung an Rechtspolitischen Ausschuss
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/2398
- Beschluss:
Nicht gewählt im dritten Wahlgang: Patrick Schenk (Frankfurt)
Antrag Fraktion der AfD
Einführung eines Altholzkatasters im hessischen Staatswald
- Drucksache 21/2159
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Abgelehnt
Antrag Fraktion der AfD
Keine sogenannten Transfrauen in hessischen Frauengefängnissen – Schutz vor sexuellen Übergriffen statt Anbiederung an den woken Zeitgeist
- Drucksache 21/2160
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Rechtspolitischen Ausschuss