42. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/2258

Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.

TOP 2 | Regierungserklärung Hessischer Ministerpräsident
Unsere Stärken stärken - Wachstum und Investitionen für Hessen, unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Betriebe

TOP 41 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlgeschenke der Bundesregierung dürfen nicht die Finanzen des Landes und die Haushalte der Kommunen ruinieren

Drucksache 21/2384

Die Redezeit beträgt 90 Minuten.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG)

Drucksache 21/2273
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes

Drucksache 21/2356
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schiedsamtsgesetzes

Drucksache 21/2373
zum Beratungsverlauf

Es erfolgt keine Aussprache.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Drucksache 21/2374
zum Beratungsverlauf

Es erfolgt keine Aussprache.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften sowie zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rechnungshof

Drucksache 21/2382
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags

Drucksache 21/2398

Bei Annahme geheimer Wahl mit drei Wahlgängen werden 90 Minuten veranschlagt.

Antrag Fraktion der AfD
Einführung eines Altholzkatasters im hessischen Staatswald

Drucksache 21/2159
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der AfD
Keine sogenannten Transfrauen in hessischen Frauengefängnissen – Schutz vor sexuellen Übergriffen statt Anbiederung an den woken Zeitgeist