44. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

TOP 58 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Bürger und Kommunen entlasten – Straßenausbaubeiträge endlich auch in Hessen abschaffen! - Drucksache 21/2405
mit TOP 64 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Verzicht auf Straßenausbaubeiträge - Drucksache 21/2406
Beschluss: Abgelehnt
TOP 59 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Hessen im Spitzenfeld der Forschung: Hessen gelingt ein überwältigender und zugleich historischer Erfolg im Rahmen der Exzellenzstrategie und erhält millionenschwere Förderung für sechs hessische Exzellenzcluster - Drucksache 21/2407
mit TOP 43 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Beschluss: Angenommen
Exzellenzstrategie – Herausragendes Zeichen für den Wissenschaftsstandort Hessen - Drucksache 21/2386
und TOP 69 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss: Abgelehnt
Exzellente Forschung braucht eine langfristige Strategie und verlässliche Finanzierung - Drucksache 21/2420
TOP 60 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Commercial Court und Commercial Chambers Frankfurt – Hessen stärkt den Justizstandort Deutschland - Drucksache 21/2408
mit TOP 42 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen ist attraktiver Justizstandort - Commercial Chambers und Commercial Court nehmen Arbeit auf - Drucksache 21/2385
Beschluss: Angenommen
TOP 61 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesperrte Brücke, Chaos im ÖPNV, Rückschritte bei Rad- und Fußverkehr und Fluglärmangst bei den Kommunen – was macht eigentlich der hessische Verkehrsminister? - Drucksache 21/2409
TOP 62 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Nie wieder beginnt mit Bildung – Konsequenzen aus rechtsextremen Abi-Mottos ziehen, verpflichtende Gedenkstättenbesuche einführen - Drucksache 21/2410

Beschluss:
Aktuelle Stunden abgehalten

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes

Drucksache 21/2390
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hochschulstandort Hessen sichern: Hochschulpakt sofort verhandeln und auskömmliche Finanzierung gewährleisten

Drucksache 21/2262
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

TOP 36 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Laptops für alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7: Landesregierung darf die digitale Ausstattung von Hessens Schülerinnen und Schülern nicht auf die lange Bank schieben

Drucksache 21/2331
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 65 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Zuzahlungsfreie digitale Endgeräte für alle hessischen Schüler ab Klasse 5 durch Erweiterung der Lernmittelfreiheit im Hessischen Schulgesetz: Die Landesregierung darf die digitale Ausstattung von Hessens Schülern im Sekundarbereich nicht auf die lange Bank schieben

Drucksache 21/2411
Beschluss:
Abgelehnt

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Förderung der frühkindlichen Bildung und Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen