43. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

TOP 38 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Wissenschaftsfreiheit ist ein Grundrecht

Drucksache 21/2357
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Setzpunkt Fraktion der SPD

TOP 40 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre entschieden verteidigen

Drucksache 21/2383
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Für eine tüchtige Verteidigungspolitik: Hessen leistet seinen Beitrag

Drucksache 21/2387
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Hauptausschuss

Setzpunkt der Fraktion CDU

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften

Drucksache 21/2376
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften

Drucksache 21/2377
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Hauptausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes

Drucksache 21/2378
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss

Die Sitzung wurde für 120 Minuten unterbrochen.

TOP 37 | Antrag Fraktion der AfD
Der rasche Neubau der Talbrücke B45/Bad König ist ein Lackmustest für die Renaissance proaktiver Realpolitik

Drucksache 21/2346
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt Fraktion der AfD

TOP 66 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Talbrücke B45: Entschiedenes und konsequentes Handeln für regionale Unternehmen, Pendelverkehr und Anwohnerschaft

Drucksache 21/2413
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung

Drucksache 21/2380
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz)

Drucksache 21/2381
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - Hessisches Planungsbeschleunigungsgesetz (HPlanBeschG)