43. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind 15 Minuten eingeplant.
TOP 38 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Wissenschaftsfreiheit ist ein Grundrecht
- Drucksache 21/2357
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der SPD
TOP 40 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre entschieden verteidigen
- Drucksache 21/2383
- zum Beratungsverlauf
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Für eine tüchtige Verteidigungspolitik: Hessen leistet seinen Beitrag
- Drucksache 21/2387
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt der Fraktion CDU
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/2376
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/2377
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes
- Drucksache 21/2378
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der AfD
Der rasche Neubau der Talbrücke B45/Bad König ist ein Lackmustest für die Renaissance proaktiver Realpolitik
- Drucksache 21/2346
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der AfD
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
- Drucksache 21/2380
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz)
- Drucksache 21/2381
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - Hessisches Planungsbeschleunigungsgesetz (HPlanBeschG)
- Drucksache 21/2389
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/2360
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Wahlvorschlag Landesregierung
Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
- Drucksache
Dazu soll keine Aussprache geführt werden.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
