45. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/2435
Beschluss:
Abgehalten

TOP 2 | Hessischer Minister für Kultus, Bildung und Chancen Verantwortung tragen – Orientierung geben – Werte leben

Beschluss:
Entgegengenommen und besprochen

TOP 68 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Es ist höchste Zeit für einen „Masterplan Schulinfrastruktur“ – Kommunalsanierung endlich voranbringen!

Drucksache 21/2666
Beschluss:
Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss

TOP 8 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Förderung der frühkindlichen Bildung und Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen

Drucksache 21/2391
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

TOP 15 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches

Drucksache 21/2612
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

TOP 67 | Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen

Drucksache 21/2665
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Versicherungsaufsichts- und Kostenerstattungsgesetzes (HVAG)

Drucksache 21/2473
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Modernisierung des Friedhofswesens und zur Erweiterung individueller Bestattungsformen

Drucksache 21/2498
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes

Drucksache 21/2569
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen