47. Plenarsitzung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich 15 Minuten benötigt.

Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (Abschaffung der Grundsteuer C)

• Drucksache 21/2156
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Antrag Fraktion der AfD
Schutz vor unautorisierter Verarbeitung personenbezogener Fahrzeugdaten

• Drucksache 21/2286
• zum Beratungsverlauf

Für den Antrag stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der AfD
COVID-19-Impfschäden bei hessischen Bürgern ernst nehmen und deren medizinische Behandlung sicherstellen

• Drucks. 21/2540
• zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der AfD

Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Palantir ist für Hessens Polizei nicht alternativlos – für einen starken Grundrechtsschutz und digitale Souveränität braucht es den Umstieg auf eine europäische Lösung 

• Drucksache 21/2626
• zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.

Antrag Fraktion der AfD
Besprüht, zerlegt, gestohlen - Denkmalschutz tut not

• Drucksache 21/2294
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der AfD
Schaffung einer Landesverordnung zur Abwendung von Schäden durch den Kormoran

• Drucksache 21/2295
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 18 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Digitaler Gewerbesteuerbescheid – Innovation made in Hessen

• Drucksache 21/2309
• zum Beratungsverlauf 

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Mehr Wissen, mehr Hilfe, mehr Sichtbarkeit – Maßnahmen für Frauen in der Perimenopause

• Drucksache 21/2310
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wertschätzung und Verständnis für die heimische Landwirtschaft fördern - Freiwilliges Landwirtschaftliches Jahr (FLJ) einführen

• Drucksache 21/2388
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 
Steuerverwaltung im Umbruch - was tut die Landesregierung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter? 

• Drucksache 21/2031 zu Drucksache 21/1258
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Große Anfrage Sandra Weegels (AfD), Pascal Schleich (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Christian Rohde (AfD), Robert Lambrou (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD)
Umfang des Fragerechts der Opposition und Gewährleistung des Rechts auf parlamentarische Kontrolle vor dem Hintergrund der Beantwortungspraxis der Landesregierung 

• Drucksache 21/2061 zu Drucksache 21/1497
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 45 Minuten.

TOP 33 | Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 
Justizvollzugsanstalten in Hessen 

• Drucksache 21/2115 zu Drucksache 21/1146
• zum Beratungsverlauf

TOP 38 | Antrag Fraktion der AfD
Justizvollzug in Hessen für die Zukunft rüsten – Situation der Beschäftigten verbessern, Arbeitszufriedenheit stärken, Ausstattung optimieren

• Drucksache 21/2587
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimacheck und CO2-Schattenpreis

• Drucksache 21/2243 zu Drucksache 21/1495
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten 
Die Rhein-Main-Region als länderübergreifende Wissenschaftsregion gestalten

•  Drucksache 21/2624
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.