Eingang des Plenargebäudes
Hessischer Landtag / Thomas Ott
11
September
2025

47. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

  • TOP 55 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD 
    Die Renaissance des Verbrennungsmotors hat begonnen: wann wird die Regierung Rhein ihr Versprechen vom Autoland Hessen in die Tat umsetzen? Drucksache 21/2652

    mit TOP 72 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Die Renaissance des Verbrennungsmotors hat begonnen: wann wird die Regierung Rhein ihr Versprechen vom Autoland Hessen in die Tat umsetzen? Drucksache 21/2675
    Beschluss:
    Abgelehnt
  • TOP 56 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Zukunftspakt statt Zukunftsfrust – Hessen muss Kommunen angesichts ihrer desolaten Finanzlage jetzt wirksam unterstützen! Drucksache 21/2653

    mit TOP 70 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Zukunftspakt statt Zukunftsfrust – wirksame Unterstützung angesichts der desolaten Finanzlage unserer Kommunen Drucksache 21/2668
    Beschluss:
    Abgelehnt
  • TOP 57 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD 
    Die Hochschulverbünde in Mittelhessen und in der Rhein-Main-Region als exzellente Wissenschaftsverbünde gestalten und in ihrer Entwicklung aktiv unterstützen – herausragende Leistungen der beiden Universitätsverbünde führen erstmals zur Antragsberechtigung für die zweite Förderlinie der Exzellenzstrategie Drucksache 21/2654

    mit TOP 66 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
    Die Hochschulverbünde in Mittelhessen und in der Rhein-Main-Region als exzellente Wissenschaftsverbünde gestalten Drucksache 21/2657
    Beschluss:
    Angenommen
  • TOP 58 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten 
    Chaos bei Corona-Hilfen. Mansoori verschläft Rückzahlungen - das böse Erwachen folgt nun bei den Unternehmen Drucksache 21/2655

    mit TOP 71 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Überprüfung der Corona-Soforthilfen: Unternehmen geraten durch chaotisches Verfahren der Landesregierung unnötig unter Druck Drucksache 21/2669
    Beschluss:
    Abgelehnt
    und mit TOP 73 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Corona-Soforthilfen: Entlastungen für Unternehmen im Rückmeldeverfahren Drucksache 21/2684
    Beschluss:
    Angenommen
  • TOP 59 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU 
    Keine Macht dem Extremismus! Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt: Hessens Verfassungsschutz wirkt und hat extremistische Bedrohungen von links und rechts sowie Islamismus weiterhin fest im Blick Drucksache 21/2656
  • Beschluss:
    Aktuelle Stunden abgehalten

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (Abschaffung der Grundsteuer C)

Antrag Fraktion der AfD
Schutz vor unautorisierter Verarbeitung personenbezogener Fahrzeugdaten

  • Drucksache 21/2286
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der AfD
COVID-19-Impfschäden bei hessischen Bürgern ernst nehmen und deren medizinische Behandlung sicherstellen

Setzpunkt Fraktion der AfD

Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Palantir ist für Hessens Polizei nicht alternativlos – für einen starken Grundrechtsschutz und digitale Souveränität braucht es den Umstieg auf eine europäische Lösung 

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Antrag Fraktion der AfD
Besprüht, zerlegt, gestohlen - Denkmalschutz tut not

Antrag Fraktion der AfD
Schaffung einer Landesverordnung zur Abwendung von Schäden durch den Kormoran

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Digitaler Gewerbesteuerbescheid – Innovation made in Hessen

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Mehr Wissen, mehr Hilfe, mehr Sichtbarkeit – Maßnahmen für Frauen in der Perimenopause

  • Drucksache 21/2310
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 
Steuerverwaltung im Umbruch - was tut die Landesregierung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter? 

Große Anfrage Sandra Weegels (AfD), Pascal Schleich (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Christian Rohde (AfD), Robert Lambrou (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD)
Umfang des Fragerechts der Opposition und Gewährleistung des Rechts auf parlamentarische Kontrolle vor dem Hintergrund der Beantwortungspraxis der Landesregierung 

TOP 33 | Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 
Justizvollzugsanstalten in Hessen 

TOP 38 | Antrag Fraktion der AfD
Justizvollzug in Hessen für die Zukunft rüsten – Situation der Beschäftigten verbessern, Arbeitszufriedenheit stärken, Ausstattung optimieren

Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimacheck und CO2-Schattenpreis

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten 
Die Rhein-Main-Region als länderübergreifende Wissenschaftsregion gestalten

Protokolle und Recherche in der Parlamentsdatenbank

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