46. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Dafür sind 15 Minuten eingeplant.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Pilotprojekt „Die Steuer: Macht jetzt das Amt!“ – Hessische Steuerverwaltung revolutioniert das Miteinander zwischen Bürgern und Finanzamt

Drucksache 21/2621
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der CDU

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Für eine moderne Verkehrspolitik in Hessen: Mit weniger Bürokratie zu mehr Mobilität

Drucksache 21/2622
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt der Fraktion der SPD

Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.

TOP 12 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes

Drucksache 21/2598
zum Beratungsverlauf

TOP 17 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes

Drucksache 21/2625
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 45 Minuten.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex)

Drucksache 21/2623
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 45 Minuten.

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katastrophaler Hessischer Hochschulpakt 2026-2031 gefährdet Wissenschaftsstandort Hessen

Drucksache 21/2619
zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.

TOP 18 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften sowie zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rechnungshof

Drucksache 21/2418 zu 21/2382
zum Beratungsverlauf

TOP 19 | Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für das Amt des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs