46. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Pilotprojekt „Die Steuer: Macht jetzt das Amt!“ – Hessische Steuerverwaltung revolutioniert das Miteinander zwischen Bürgern und Finanzamt

Drucksache 21/2621
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Setzpunkt Fraktion der CDU

TOP 42 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Für eine moderne Verkehrspolitik in Hessen: Mit weniger Bürokratie zu mehr Mobilität

Drucksache 21/2622
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt der Fraktion der SPD

TOP 69 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Die gescheiterte, klimaimperativ-motivierte Verkehrswende muss durch eine freiheitliche Verkehrspolitik abgelöst werden, die bürokratiearm, bürgernah, wirtschaftsfördernd und autofreundlich ist

Drucksache 21/2667
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

TOP 12 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes

Drucksache 21/2598
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ältestenrat

TOP 17 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes

Drucksache 21/2625
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ältestenrat

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex)

Drucksache 21/2623
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss

Die Sitzung wurde für 120 Minuten unterbrochen.

TOP 39 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katastrophaler Hessischer Hochschulpakt 2026-2031 gefährdet Wissenschaftsstandort Hessen

Drucksache 21/2619
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 63 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessischer Hochschulpakt 2026 - 2031 – Planungssicherheit für die Hochschulen in finanziell heraus fordernden Zeiten

Drucksache 21/2639
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

TOP 18 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften sowie zur Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rechnungshof

Drucksache 21/2418 zu 21/2382
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

TOP 19 | Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für das Amt des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs

Drucksache 21/2419 zu Drucksache 21/2401
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften

Drucksache 21/2588 zu 21/2377
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Drucksache 21/2593 zu 21/2374
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Zweite Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz für das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen

Drucksache 21/2594 zu 21/2037
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schiedsamtsgesetzes

Drucksache 21/2595 zu 21/2373
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachbesetzung der Vertretung des Landes Hessen im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat (KGRE)

Drucksache 21/2647
Beschluss:
Angenommen

Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neubenennung der Vertretung des Landes Hessen im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat (KGRE)

Drucksache 21/2648
Beschluss:
Angenommen

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wertschätzung und Verständnis für die heimische Landwirtschaft fördern - Freiwilliges Landwirtschaftliches Jahr (FLJ) einführen