54. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

TOP 56 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Bundesweite Kritik für das hessische Innenministerium: Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ endlich ab schaffen! Drucksache 21/3022

mit TOP 28 | Antrag Fraktion der AfD
Bundesweite Kritik am hessischen Innenministerium: Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ endlich abschaffen! Drucksache 21/2929
Beschluss: Abgelehnt

und TOP 29 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Meinungsfreiheit stärken und Doppelstrukturen abbauen – Meldeportal „Hessen gegen Hetze“ hat sich nicht bewährt und muss eingestellt werden Drucksache 21/2958
Beschluss: Abgelehnt
TOP 57 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Nachrangdarlehen für Energieversorger – das Land Hessen unterstützt Energieversorgungsunternehmen bei Investitionen in eine sichere, kostengünstige und zukunftsfähige Energieversorgung Drucksache 21/3023

mit TOP 71 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kommunale Energieversorger und Kommunen unterstützen, Wirtschaft fördern – Das Programm „Nachrangdarlehen für Energieversorger“ der Landesregierung macht es nun möglich Drucksache 21/3036
Beschluss: Angenommen
TOP 58 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
SPD lobt sich selbst für Ideen der GRÜNEN: Kita-Fachkräftegesetz überzeugt nach Experten-Anhörung auch die SPD-Fraktion Drucksache 21/3024

mit TOP 27 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kita-Paket der Landesregierung legt Fehlstart hin - Es braucht ausgereifte Konzepte statt halbgarer Ideen Drucksache 21/2874
Beschluss: Abgelehnt

und TOP 67 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Kita-Paket der Landesregierung greift zu kurz: Hessens frühe Bildung stärken - Qualität in Kitas und Kindertagespflege sichern, Fachkräfte gewinnen, Sprachbildung verbindlich stärken Drucksache 21/3030
Beschluss: Abgelehnt

und TOP 73 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zukunftsfähige Kitas in Hessen – Sprachförderung, Gesundheit und Fachkräftesicherung stärken Drucksache 21/3038
Beschluss: Angenommen
TOP 59 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Kahlschlag bei MINT-Fächern droht – Landesregierung muss Hochschulen endlich ausreichend finanzieren Drucksache 21/3027

mit TOP 68 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessens Zukunft sichern - Schließungen bei Ingenieurwissenschaften und MINT-Fächern verhindern Drucksache 21/3032
Beschluss: Abgelehnt
TOP 60 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Niemand wird zurückgelassen: Hessen hält Kurs bei niedriger Schulabbrecherquote Drucksache 21/3028
Beschluss: Aktuelle Stunden abgehalten

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes

Drucksache 21/2939 zu 21/2741 zu 21/2356
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung in geänderter Fassung angenommen: Gesetz beschlossen
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Drucksache 21/2977
hierzu: mündlicher Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
„Ich beantrage im Namen der Fraktionen von CDU und SPD, dass in Artikel 2 des Gesetzentwurfes die Worte „1. Januar 2026“ durch die Worte „31. Dezember 2025“ ersetzt werden.“
Beschluss: Angenommen

Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz)

Drucksache 21/2948 zu 21/2734 zu 21/2381
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Landesweite Drohnenabwehr-Strategie für Hessen notwendig – Zum Schutz kritischer Infrastrukturen und zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur

Drucksache 21/2978
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach Aussprache an Innenausschuss

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

TOP 31 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnungslosigkeit in Hessen bekämpfen – Ein Dach über dem Kopf für alle

Drucksache 21/2973
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 72 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen wirksam begegnen – für Prävention und soziale Teilhabe

Drucksache 21/3037
Beschluss: Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes und der Meldedatenübermittlungsverordnung

Drucksache 21/2995 zu 21/2609
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes

Drucksache 21/2953 zu 21/2727 zu 21/2569
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

TOP 22 | Dritte Lesung Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht Haushaltsausschuss
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025

Drucksache 21/3041 zu Drucksache 21/2990 zu Drucksache 21/2873
zum Beratungsstand
Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

TOP 23 | Dritte Lesung Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht Haushaltsausschuss
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften

Drucksache 21/3040 zu Drucksache 21/2989 zu Drucksache 21/2751
zum Beratungsstand
Beschluss: In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Antrag Fraktion der AfD
Verbesserung der Verkehrssicherheit von Einsatzkräften und Weiterentwicklung der Hessischen Fahrberechtigungsverordnung (HFbV)

Drucksache 21/2702
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach Aussprache an Innenausschuss

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessische Initiative zur Kennzeichenliberalisierung

Drucksache 21/2703
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Digital Durchstarten – Mehr Frauen für mehr Innovation und mehr Gleichberechtigung

Drucksache 21/2760
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

TOP 35 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Antisemitismus an Hessens Hochschulen entschieden entgegentreten – Solidarität mit den Betroffenen

Drucksache 21/2979
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

TOP 66 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Antisemitismus an Hessens Hochschulen entschieden entgegentreten – Linksextremen und postkolonialen Umtrieben endlich Einhalt gebieten!

Drucksache 21/3029
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten
Verfahren zur Flurbereinigung in Hessen und Maßnahmen zur Beschleunigung