54. Plenarsitzung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich fünfzehn Minuten benötigt.

Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes

• Drucksache 21/2939 zu 21/2741 zu 21/2356
• zum Beratungsverlauf
• Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Drucksache 21/2977

Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung 
Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz)

• Drucksache 21/2948 zu 21/2734 zu 21/2381
• zum Beratungsverlauf

Es stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Landesweite Drohnenabwehr-Strategie für Hessen notwendig – Zum Schutz kritischer Infrastrukturen und zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur 

• Drucksache 21/2978
• zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Wohnungslosigkeit in Hessen bekämpfen – Ein Dach über dem Kopf für alle 

• Drucksache 21/2973
• zum Beratungsverlauf

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.

Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes

• Drucksache 21/2953 zu 21/2727 zu 21/2569
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

TOP 22 | Dritte Lesung Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht Haushaltsausschuss 
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 

• Drucksache

TOP 23 | Dritte Lesung Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht Haushaltsausschuss 
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften 

• Drucksache

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der AfD 
Verbesserung der Verkehrssicherheit von Einsatzkräften und Weiterentwicklung der Hessischen Fahrberechtigungsverordnung (HFbV)

• Drucksache 21/2702
• zum Beratungsverlauf
   

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessische Initiative zur Kennzeichenliberalisierung

• Drucksache 21/2703
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Digital Durchstarten – Mehr Frauen für mehr Innovation und mehr Gleichberechtigung

• Drucksache 21/2760
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kita-Paket der Landesregierung legt Fehlstart hin - Es braucht ausgereifte Konzepte statt halbgarer Ideen

• Drucksache 21/2874
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

TOP 28 | Antrag Fraktion der AfD
Bundesweite Kritik am hessischen Innenministerium: Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ endlich abschaffen!

• Drucksache 21/2929
• zum Beratungsverlauf

TOP 29 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Meinungsfreiheit stärken und Doppelstrukturen abbauen – Meldeportal „Hessen gegen Hetze“ hat sich nicht bewährt und muss eingestellt werden 

• Drucksache 21/2958
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten 
Antisemitismus an Hessens Hochschulen entschieden entgegentreten – Solidarität mit den Betroffenen 

• Drucksache 21/2979
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 
Verfahren zur Flurbereinigung in Hessen und Maßnahmen zur Beschleunigung

• Drucksache 21/2670 zu 21/2335
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Wahlvorschlag Fraktion der AfD Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags 

• Drucksache 21/2984

Bei Annahme geheimer Wahl wird eine Dauer von 90 Minuten veranschlagt.