53. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften

Drucksache 21/2923 zu 21/2376
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen
Änderungsantrag Fraktion der AfD Drucksache 21/2976
Beschluss: Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Zusammenhalt stärken, Einsamkeit überwinden – Hessen fördert Teilhabe und Gemeinschaft

Drucksache 21/2974
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Setzpunkt der Fraktion der SPD

TOP 9 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)

Drucksache 21/2971
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Haushaltsausschuss

TOP 30 | Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2025 bis 2029

Drucksache 21/2970
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Die Sitzung wurde für 120 Minuten unterbrochen.

TOP 33 | Entschließungsantrag Fraktion der AfD
Der Landtag bezieht Stellung: Für eine politische Auseinandersetzung ohne jede Gewalt

Drucks. 21/2975
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Abgelehnt

Setzpunkt Fraktion der AfD

TOP 69 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der Freien Demokraten
Für eine demokratische Streitkultur ohne Gewalt - mit Respekt vor Grundrechten

Drucksache 21/3034
Beschluss: Abgelehnt

TOP 70 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Demokratie lebt von verbaler Auseinandersetzung – Schutz von politisch engagierten Menschen hat große Priorität

Drucksache 21/3035
Beschluss: Angenommen

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes

Drucksache 21/2938
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss, Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung

Drucksache 21/2959
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Hauptausschuss

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes – Hessisches Radwegebaubeschleunigungsgesetz

Drucksache 21/2945 zu 21/2183
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG)

Drucksache 21/2946 zu 21/2191
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - Hessisches Planungsbeschleunigungsgesetz (HPlanBeschG)

Drucksache 21/2947 zu 21/2389
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung abgelehnt

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Modernisierung des Friedhofswesens und zur Erweiterung individueller Bestattungsformen