53. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/2923 zu 21/2376
- zum Beratungsverlauf
- Änderungsantrag Fraktion der AfD Drucksache 21/2976
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Zusammenhalt stärken, Einsamkeit überwinden – Hessen fördert Teilhabe und Gemeinschaft
- Drucksache 21/2974
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt der Fraktion der SPD
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
TOP 9 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026)
- Drucksache 21/2971
- zum Beratungsverlauf
TOP 30 | Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2025 bis 2029
- Drucksache 21/2970
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 90 Minuten.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Entschließungsantrag Fraktion der AfD
Der Landtag bezieht Stellung: Für eine politische Auseinandersetzung ohne jede Gewalt
- Drucks. 21/2975
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der AfD
Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
- Drucksache 21/2938
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung
- Drucksache 21/2959
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes – Hessisches Radwegebaubeschleunigungsgesetz
- Drucksache 21/2945 zu 21/2183
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG)
- Drucksache 21/2946 zu 21/2191
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - Hessisches Planungsbeschleunigungsgesetz (HPlanBeschG)
- Drucksache 21/2947 zu 21/2389
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes und der Meldedatenübermittlungsverordnung
- Drucksache 21/2609
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Modernisierung des Friedhofswesens und zur Erweiterung individueller Bestattungsformen
- Drucksache 21/2924 zu 21/2719 zu 21/2498
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
