52. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/2839
Beschluss: Abgehalten

Hessischer Ministerpräsident
Schneller, moderner, souveräner – Investitionsoffensive für Hessen

Beschluss: Entgegengenommen und besprochen

TOP 16 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025

Drucksache 21/2990 zu 21/2873
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Haushaltsausschuss zurücküberwiesen

TOP 14 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften

Drucksache 21/2989 zu 21/2751
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Haushaltsausschuss zurücküberwiesen

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

Drucksache 21/2847
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In erster Lesung angenommen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

Drucksache 21/2847
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG)