64. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

TOP 3 | Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Nachwahl eines Mitglieds des Verwaltungsausschusses beim Staatstheater Darmstadt

Drucksache 21/4237
Beschluss: Gewählt: Wie Wahlvorschlag

TOP 4 | Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Nachwahl eines Mitglieds des Theaterbeirats beim Staatstheater Darmstadt

Drucksache 21/4238
Beschluss: Gewählt: Wie Wahlvorschlag

TOP 5 | Wahlvorschlag Fraktion der SPD
Nachwahl einer Schriftführerin

Drucksache 21/4250
Beschluss: Gewählt: Wie Wahlvorschlag

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/4098
Beschluss: Abgehalten

Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Für einen zukunftsfähigen hessischen Standort

Beschluss: Entgegengenommen und besprochen

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (Neue-Radwege-Gesetz — NRG)

Drucksache 21/4105
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetzesentwurf zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes

Drucksache 21/4182
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Einführung der Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften