66. Plenarsitzung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich fünfzehn Minuten benötigt.

Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Flexibilisierung der Sonntagsöffnung im Advent

• Drucksache 21/4215 zu 21/3118
• zum Beratungsverlauf

Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG)

• Drucksache 21/2273
• zum Beratungsverlauf

Es stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

TOP 29 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Willkürlichen Sparkurs der Landesregierung beenden - Digitale Bildung für alle Kinder in Hessen ermöglichen

• Drucksache 21/4263

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

TOP 27 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schwarz-rote Kürzungsorgie an Hessens Schulen geht weiter: Nach Integrierten Gesamtschulen, Sozialindex und Integrationsklassen wird auch bei der Medienbildung gekürzt – weitere Kürzungen drohen

• Drucksache 21/4259

Es stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nebenkosten dürfen nicht explodieren - Menschen in Hessen vor steigenden Energiepreisen schützen

• Drucksache 21/4260

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes

• Drucksache 21/4216 zu 21/3431 zu 21/2938
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessens Zukunft wächst aus neuen Ideen: Start-ups stärken, Gründergeist fördern, Transformation meistern

• Drucksache 21/4040

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Pragmatisch und praxisorientiert: Konsequente Schwerpunktsetzung der Landesregierung in der Wohnungs- und Baupolitik trägt erste Früchte – steigende Baugenehmigungszahlen signalisieren Trendwende im Bau

• Drucksache 21/4041

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Bekenntnis zum Existenzrecht Israels als Voraussetzung für die Einbürgerung

• Drucksache 21/4251

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
„Masterplan Mobilfunk 2030“ – Hessen als Taktgeber bei Mobilfunk und 6G: Technologisch führend, souverän und resilient

• Drucksache 21/4253

Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
„Ihre Steuer: Macht jetzt das Finanzamt für Sie!“ – Vom Pilotprojekt zum Erfolgskonzept

• Drucksache 21/4254

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kultur- und Kreativwirtschaft in Hessen weiter stärken

• Drucksache 21/4255

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Für eine starke Jägerschaft in Hessen und ein modernes, praxisgerechtes Jagdrecht

• Drucksache 21/4256

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Antrag Fraktion der AfD
Von Hessen muss ein Impuls zum Wiedereinstieg in die Kernkraft ausgehen: Kleine Modulare Reaktoren ermöglichen, Kernkraftwerke reaktivieren, Rechenzentren fördern und Stromversorgung sichern

• Drucksache 21/4265
   

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Große Anfrage Klaus Gagel (AfD), Olaf Schwaier (AfD), Gerhard Schenk (Bebra) (AfD), Dimitri Schulz (AfD), Anna Nguyen (AfD), Andreas Lichert (AfD) 
Klimawandel als Chance für Hessen: Mehr Pflanzenwachstum und Erträge durch CO₂

• Drucksache 21/3657 zu Drucksache 21/3212
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Große Anfrage Volker Richter (AfD), Robert Lambrou (AfD), Gerhard Bärsch (AfD), Arno Enners (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD) 
Anwendung von § 22 Abs. 1 Satz 7 SGB II in Hessen – Weitergewährung der tatsächlichen Unterkunftskosten nach Ablauf der Karenzzeit beim Bürgergeld – 

• Drucksache 21/4120 zu Drucksache 21/3130
• zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 45 Minuten.

Wahlvorschlag Fraktion der AfD 
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags 

• Drucksache 21/4266

Die Redezeit beträgt 35 Minuten.