65. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Frankfurter Flughafen zukunftsfest gestalten: Wachstum und Nachhaltigkeit durch Terminal 3 stärken
- Drucksache 21/4252
Setzpunkt Fraktion der SPD
Die Redezeit beträgt 60 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Europawoche 2026: Hessen steht für den offenen Austausch in einem friedlichen und freiheitlichen Europa!
- Drucksache 21/4257
Setzpunkt Fraktion der CDU
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die juristische Ausbildung (Juristenausbildungsgesetz)
- Drucksache 21/4262
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung
- Drucksache 21/4210 zu 21/2959
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der AfD
Modernisierung und Neustrukturierung des hessischen Verfassungsschutzberichts – Einführung des Phänomenbereichs „Israelbezogener Antisemitismus und extremistischer Antizionismus“ prüfen, „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ streichen
- Drucksache 21/4264
Setzpunkt Fraktion der AfD
Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG)
- Drucksache 21/ 4212 zu 21/2930
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zum Verzicht auf Straßenausbaubeiträge
- Drucksache 21/4213 zu 21/3158
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
