67. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/4342

Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.

Regierungserklärung
Hessischer Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Hessen schmecken - mehr Heimat auf dem Teller. Wir stärken die Nachhaltigkeit durch regionale Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung hessischer Lebensmittel.

Die Redezeit beträgt 120 Minuten.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Informationstechnik-Stelle der hessischen Justiz (IT-Stelle) und zur Regelung justizorganisatorischer Angelegenheiten

Drucksache 21/4375
zum Beratungsverlauf

Es erfolgt keine Aussprache.

TOP 5 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes zur Aktivierung von Venture Capital für Start-ups

Drucksache 21/4404
zum Beratungsverlauf

TOP 8 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes

Drucksache 21/4369 zu 21/4013
zum Beratungsverlauf

Die Redezeit beträgt 30 Minuten.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern (AusAufG HE)

Drucksache 21/4411
zum Beratungsverlauf

Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2026 und 2027 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2026/2027)