67. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Begrüßung des Hessentagspaares Vera und Max Dudyka und des Oberbürgermeisters der Stadt Fulda, Heiko Wingenfeld

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/4342
Beschluss: Abgehalten

TOP 2 | Regierungserklärung
Hessischer Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Hessen schmecken - mehr Heimat auf dem Teller. Wir stärken die Nachhaltigkeit durch regionale Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung hessischer Lebensmittel.

Beschluss: Entgegengenommen und besprochen

TOP 55 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Zukunftsperspektiven für die hessische Landwirtschaft stärken - Planungssicherheit fördern, Bürokratie abbauen

Drucksache 21/4462
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Informationstechnik-Stelle der hessischen Justiz (IT-Stelle) und zur Regelung justizorganisatorischer Angelegenheiten

Drucksache 21/4375
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Rechtspolitischen Ausschuss

TOP 5 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes zur Aktivierung von Venture Capital für Start-ups

Drucksache 21/4404
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Innenausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

TOP 8 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes

Drucksache 21/4369 zu 21/4013
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern (AusAufG HE)

Drucksache 21/4411
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2026 und 2027 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2026/2027)