68. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
75 Jahre Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen - 75 Jahre Einsatz für unsere Demokratie

Drucksache 21/4417
Beschluss: Angenommen

Setzpunkt Fraktion der CDU

TOP 27 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Konsequenzen aus der historischen Sprachdeprivation gehörloser und hörgeschädigter Menschen in Hessen – Förderung, Anerkennung und Sicherung barrierefreier Sprachzugänge

Drucksache 21/4419
Beschluss: Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

Setzpunkt der Fraktion der SPD

TOP 61 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Hessen zieht Konsequenzen aus historischer Sprachdeprivation gehörloser und hörgeschädigter Menschen - mit Frühförderung, Wahlfreiheit und Stärkung von spezialisierter Unterstützung

Drucksache 21/4472
Beschluss: Nach Aussprache an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes und des Hessischen Jagdgesetzes

Drucksache 21/4440 zu 21/3459
hierzu:Änderungsantrag Fraktion der AfD
Drucksache 21/4473
Beschluss: Abgelehnt
hierzu:Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten
Drucksache 21/4474
Beschluss: Abgelehnt
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung in geänderter Fassung angenommen: Gesetz beschlossen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über das „Grüne Band Hessen" (GBHG)

Drucksache 21/4441 zu 21/3468
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt zurücküberwiesen

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung

Drucksache 21/4358 zu 21/4210 zu 21/2959
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung abgelehnt

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

TOP 28 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Versorgung psychisch erkrankter Menschen in Hessen sicherstellen

Drucksache 21/4420
Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 54 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Psychotherapeutische Versorgung in Hessen stärken – seelische Gesundheit sichern und Wartezeiten abbauen

Drucksache 21/4461
Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

TOP 59 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Psychotherapeutische Versorgung stärken und Versorgungssicherheit gewährleisten

Drucksache 21/4470
Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG)

Drucksache 21/4370 zu 21/ 4212 zu 21/2930
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung abgelehnt

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zum Verzicht auf Straßenausbaubeiträge

Drucksache 21/4371 zu 21/4213 zu 21/3158
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung abgelehnt

Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG)

Drucksache 21/4439 zu 21/4283 neu zu 21/2273
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In dritter Lesung in der Fassung der Beschlussfassung abgelehnt

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
„Masterplan Mobilfunk 2030“ – Hessen als Taktgeber bei Mobilfunk und 6G: Technologisch führend, souverän und resilient

Drucksache 21/4253
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kultur- und Kreativwirtschaft in Hessen weiter stärken