68. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
75 Jahre Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen - 75 Jahre Einsatz für unsere Demokratie
- Drucksache 21/4417
Setzpunkt Fraktion der CDU
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Konsequenzen aus der historischen Sprachdeprivation gehörloser und hörgeschädigter Menschen in Hessen – Förderung, Anerkennung und Sicherung barrierefreier Sprachzugänge
- Drucksache 21/4419
Setzpunkt der Fraktion der SPD
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes und des Hessischen Jagdgesetzes
- Drucksache 21/4440 zu 21/3459
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über das „Grüne Band Hessen" (GBHG)
- Drucksache 21/4441 zu 21/3468
- zum Beratungsverlauf
Die Zeit für die Aussprache beträgt 30 Minuten.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung
- Drucksache 21/4358 zu 21/4210 zu 21/2959
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Versorgung psychisch erkrankter Menschen in Hessen sicherstellen
- Drucksache 21/4420
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Aussprache stehen 60 Minuten zur Verfügung.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG)
- Drucksache 21/4370 zu 21/ 4212 zu 21/2930
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zum Verzicht auf Straßenausbaubeiträge
- Drucksache 21/4371 zu 21/4213 zu 21/3158
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG)
- Drucksache 21/4439 zu 21/4283 neu zu 21/2273
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Bekenntnis zum Existenzrecht Israels als Voraussetzung für die Einbürgerung
- Drucksache 21/4251
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
„Masterplan Mobilfunk 2030“ – Hessen als Taktgeber bei Mobilfunk und 6G: Technologisch führend, souverän und resilient
- Drucksache 21/4253
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
