71. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Ein starker Finanzplatz Frankfurt für eine starke Hessische Wirtschaft
- Drucksache 21/4552
Setzpunkt Fraktion der SPD
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kirchen- und Sakralgebäude erhalten, nachhaltig nutzen und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
- Drucksache 21/4554
Setzpunkt der Fraktion der CDU
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Vermessungsingenieure
- Drucksache 21/4501
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 18 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Neufassung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungs- und Verschlusssachengesetzes und zur Änderung einer weiteren Vorschrift
- Drucksache 21/4531
- zum Beratungsverlauf
Die Zeit für die Aussprache beträgt 18 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021
- Drucksache 21/4544
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes
- Drucksache 21/4558
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
6,1 Millionen Euro pro Jahr für Leerstand – Verschwendung von Steuergeld durch intelligentes Immobilienmanagement stoppen
- Drucksache 21/4504
Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
Für die Aussprache stehen 60 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Einführung der Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/4522 zu 21/4258
- zum Beratungsverlauf
hierzu:
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
- Drucksache 21/4545
Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 21/4561
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
TOP 12 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
- Drucksache 21/4541 zu 21/3347
- zum Beratungsverlauf
TOP 13 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
- Drucksache 21/4542 zu 21/3483
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zum Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft (GSbL)
- Drucksache 21/2894
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD)
- Drucksache 21/1584
- zum Beratungsverlauf
Es erfolgt keine Aussprache.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über das „Grüne Band Hessen" (GBHG)
- Drucksache 21/4441 zu 21/3468
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Cum-Ex und Cum-Cum konsequent aufarbeiten - Rechtsstaat stärken, Steuergelder sichern
- Drucksache 21/4502
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
