72. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
Hierfür werden voraussichtlich fünfzehn Minuten benötigt.
Für die Aktuellen Stunden werden 150 Minuten eingeplant.
DritteLesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes
- Drucksache 21/4533 zu 21/4029
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wortbruch der Landesregierung - Buchungstricks bei Baurücklagen der Hochschulen
- Drucksache 21/4548
Es stehen 30 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Streichung der "Sprach-Kitas" stoppen – 500 Sprachförderkräfte sichern
- Drucksache 21/4559
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für den Antrag stehen 60 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Antrag Fraktion der AfD
Erweiterung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) Hessen – Schaffung von Transparenz und Erkenntnisgewinnung zur Kriminalitätsbekämpfung durch Ausweisung von Mehrfachstaatsangehörigkeiten und Benennung von Migrationshintergrund bei Tatverdächtigen
- Drucksache 21/4550
Setzpunkt Fraktion der AfD
Für die Aussprache sind 60 Minuten eingeplant.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Mehr Schutz im Netz: Digitale Gewalt in Hessen wirksam bekämpfen, Betroffene schützen und Täter zur Rechenschaft ziehen
- Drucksache 21/4551
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Frischer Wind über Feld, Flur und Forst – Pragmatische Politik des Dialogs mit Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Jagd
- Drucksache 21/4553
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Transatlantische Neuordnung: Hessen befürwortet das strategische Umdenken der Bundesregierung in der Außen- und Sicherheitspolitik
- Drucksache 21/4555
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sämtliche unnötigen Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungsfristen abschaffen – Bürokratieabbau spürbar voranbringen
- Drucksache 21/4556
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gebündelte Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für eine noch bessere und einheitliche Aufstellung der hessischen Feuerwehren
- Drucksache 21/4557
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für einen verlässlichen Sozialstaat: Landesregierung muss sich klar gegen Kürzungen positionieren
- Drucksache 21/4563
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schwarz-rote Kürzungspolitik in der Bildung wird Abwärtstrend an Hessens Schulen weiter verstärken - GRÜNER 10-Punkte-Plan macht konkrete Vorschläge zur Stärkung der Bildungsqualität
- Drucksache 21/4564
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
