76. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/5148
Beschluss: Abgehalten

TOP 4 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)

Drucksache 21/5178
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Haushaltsausschuss

TOP 19 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessen zukunftsfest aufstellen – Strukturreformen als Grundlage einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung

Drucksache 21/4936
Beschluss: Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

TOP 31 | Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2026 bis 2030

Drucksache 21/5215
Beschluss: Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes

Drucksache 21/5162
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Auflösung der Verfassten Studierendenschaft als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts

Drucksache 21/5214
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Hessisches Ausführungsgesetz zum Gewalthilfegesetz (HAGGewHG)

Drucksache 21/5219
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss

TOP 7 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Bürokratieabbaugesetz

Drucksache 21/5220
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung

TOP 10 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Abschaffung von Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten (Effizienzgesetz)

Drucksache 21/5230
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Europa, Internationales und Entbürokratisierung

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Neufassung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungs- und Verschlusssachengesetzes und zur Änderung einer weiteren Vorschrift