76. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/5148
Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.
TOP 4 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)
- Drucksache 21/5178
- zum Beratungsverlauf
TOP 19 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessen zukunftsfest aufstellen – Strukturreformen als Grundlage einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung
- Drucksache 21/4936
TOP 31 | Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2026 bis 2030
- Drucksache 21/5215
Die Redezeit beträgt 90 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes
- Drucksache 21/5162
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Auflösung der Verfassten Studierendenschaft als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts
- Drucksache 21/5214
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Hessisches Ausführungsgesetz zum Gewalthilfegesetz (HAGGewHG)
- Drucksache 21/5219
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
TOP 7 | Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Bürokratieabbaugesetz
- Drucksache 21/5220
- zum Beratungsverlauf
TOP 10 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Abschaffung von Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten (Effizienzgesetz)
- Drucksache 21/5230
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Neufassung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungs- und Verschlusssachengesetzes und zur Änderung einer weiteren Vorschrift
- Drucksache 21/5197 zu 21/4531
- Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten - Drucksache 21/5224
- Änderungsantrag Fraktion der AfD - Drucksache 21/5225
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
