78. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gab Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
- TOP 54 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Sprach-Kitas" in Hessen sichern: Übergang zur künftigen Bundesförderung gestalten - Drucksache 21/5266
mit TOP 37 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Sprach-Kitas“ für zwei weitere Jahre sichern: Übergang zur künftigen Bundesförderung gestalten - Drucksache 21/5229
Beschluss: Abgelehnt
und mit TOP 67 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Sprachförderung früh, verbindlich und bedarfsgerecht stärken – Förderlücke verhindern - Drucksache 21/5287
Beschluss: Abgelehnt - TOP 55 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Wer enteignen will, muss selbst bezahlen - Länderfinanzausgleich darf sozialistische Experimente nicht finanzieren - Drucksache 21/5267
mit TOP 65 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Finanzkraftausgleich jetzt reformieren - Drucksache 21/5285
Beschluss: Nach Aussprache an Haushaltsausschuss - TOP 56 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Studieren muss bezahlbar bleiben: Hessen stärkt soziale Infrastruktur an den Hochschulen - Drucksache 21/5268 - TOP 57 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Hessen bewegt sich und entdeckt Talente – Startschuss für Hessischen Bewegungscheck - Drucksache 21/5272 - TOP 58 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
„Gegen das Vergessen“: Trauerwache Deutschland in Frankfurt a. M. – Das ohrenbetäubende Schweigen von Ministerpräsident Rhein und dem Hessischen Rundfunk - Drucksache 21/5273 - Beschluss: Abgehalten
Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Neufassung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungs- und Verschlusssachengesetzes und zur Änderung einer weiteren Vorschrift
hierzu: Änderungsantrag Fraktion der AfD
- Drucksache 21/5310
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 23 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Energie der Zukunft: Laserfusionshub ist ein starkes Signal für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Hessen
- Drucksache 21/5145
- Beschluss: Angenommen
TOP 68 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Fusionsenergie made in Hessen
- Drucksache 21/5288
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 24 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Heimat bewahren, Brauchtum stärken, Mundart fördern – Hessische Identität lebendig halten
- Drucksache 21/5146
- Beschluss: Angenommen
TOP 75 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Mundart braucht Zukunft - Hessens sprachliche Vielfalt stärken
- Drucksache 21/5309
- Beschluss: Abgelehnt
Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.
TOP 29 | Antrag Fraktion der AfD
Schutz des ungeborenen Lebens in Hessen wirksam sichern – Hilfen für Schwangere stärken, Beratung verfassungskonform ausgestalten
- Drucksache 21/5185
- Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss
Setzpunkt Fraktion der AfD
TOP 69 | Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen ist verfassungskonform – Flächendeckende Beratung und deren Finanzierung sicherstellen
- Drucksache 21/5289
- Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss
TOP 70 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Frauen ernst nehmen: Selbstbestimmung stärken und frauenmedizinische Versorgung in Hessen sichern
- Drucksache 21/5291
- Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss
TOP 71 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Schwangerschaft und Familien unterstützen und stärken - Schwangerschaftskonfliktberatung sicherstellen
- Drucksache 21/5293
- Beschluss: Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Schulfach Wirtschaft und ein Zentrum für ökonomische Bildung als Hebel einer hessischen Finanzbildungsstrategie
- Drucksache 21/5218
- Beschluss: Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
Antrag Fraktion der AfD
Digitalisierung darf nicht erst mit der Planfeststellung beginnen – Bundesstraßenprojekte in Hessen durchgängig digitalisieren und transparent abbilden
- Drucksache 21/5154
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
TOP 26 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Nachhaltige und wirtschaftliche Verwertung von Erdaushub: Hessen nutzt seinen Boden strategisch sinnvoll und entlastet Deponiekapazitäten
- Drucksache 21/5163
- Beschluss: Angenommen
TOP 74 | Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Deponiekapazitäten schaffen und Baukosten senken
- Drucksache. 21/5308
- Beschluss: Abgelehnt
TOP 35 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach schwarz-rotem Kahlschlag beim Hochschulbau: Landesregierung muss Reformvorschläge für Bürokratieabbau und Schnellbauverfahren schnellstmöglich umsetzen
- Drucksache 21/5227
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
TOP 72 | Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hochschulbau in Hessen seit Jahrzehnten vorbildlich – Schnellbauinitiative wird gezielt als Pilot für be schleunigte Verfahren im Hochschulbau genutzt
- Drucksache 21/5294
- Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Leistung vor Los – Faire Chancen bei der Schulplatzvergabe
- Drucksache 21/5233
- Beschluss: Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Duales System stärken - PKV erhalten, GKV verbessern
- Drucksache 21/5234
- Beschluss: Abgelehnt
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/5191
- Nicht gewählt im dritten Wahlgang
Antrag Fraktion der AfD
Das Deutsche Sportabzeichen als besondere Auszeichnung im Schulzeugnis ermöglichen – sportliches Engagement von Schülern sichtbar machen
- Drucksache 21/5182
- Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
50 Jahre Hessen und Wisconsin – Wissenschaftspartnerschaft vertiefen und neue gemeinsame Projekte auf den Weg bringen
- Drucksache 21/5222
- Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Digitale Souveränität in Hessen strategisch stärken
- Drucksache 21/5228
- Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Wissenschaftliche Demokratieforschung stärken - Aktivismus im Hochschulgewand unterbinden
- Drucksache 21/5232
- Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt
