77. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Mehr Gründungen, mehr Technologietransfer, mehr Wertschöpfung: Hessen setzt mit der Start-up-Strategie 2030 auf Innovation und Unternehmergeist
- Drucksache 21/5144
Setzpunkt Fraktion der SPD
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
TOP 20 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Organisierte Sozialkriminalität konsequent bekämpfen – Die Ausbeutung des Sozialstaats darf kein Geschäftsmodell sein!
- Drucksache 21/5072
Setzpunkt der Fraktion der CDU
TOP 30 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Sozialleistungsmissbrauch konsequent bekämpfen – Dunkelfeld aufhellen, Schlupflöcher schließen
- Drucksache 21/5186
Die Zeit für die Aussprache ist mit 60 Minuten veranschlagt.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Drittes Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/5221
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Viertes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/5223
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
TOP 34 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach PISA-Schock: CDU und SPD müssen mindestens Bildungskürzungen vollständig und sofort zurücknehmen
- Drucksache 21/5226
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 28 | Antrag Fraktion der AfD
PISA-Schock 2.0: Wann wird die Landesregierung endlich handeln?
- Drucksache 21/5184
Die Zeit für die Aussprache beträgt 60 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Regionalen Lastenausgleich betreffend den Flughafen Frankfurt Main (Regionallastenausgleichsgesetz – RegLastG)
- Drucksache 21/5231
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Aufhebung des Hessischen Klimagesetzes
- Drucksache 21/5091 zu 21/3722
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetzesentwurf zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes
- Drucksache 21/5206 zu 21/4182
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Gesetz zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung
- Drucksache 21/5196 zu 21/5006 zu 21/3597
- zum Beratungsverlauf
Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (Neue-Radwege-Gesetz — NRG)
- Drucksache 21/5205 zu 21/5027 zu 21/4105
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 18 Minuten.
Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes
- Drucksache 21/5209 zu 21/5042 zu 21/4558
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 18 Minuten.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbildung stärken – Fachkräfte sichern: Berufliche Bildung in Hessen zukunftsfest machen
- Drucksache 21/5076
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
