Direkt zum Inhalt

91. Plenarsitzung

Donnerstag, 09.12.2021, 09:00 Uhr
Pressefoto - Blick in den Plenarsaal der 20. Wahlperiode. Foto: Hessischer Landtag, Kanzlei 2019

Nach der Verlesung der Amtlichen Mitteilungen wurden die Aktuellen Stunden aufgerufen.

Sie können die Videoaufzeichnung der Plenarsitzung mit barrierearmen Untertiteln auf unserem YouTube-Kanal sehen. Die Reden werden mit Hilfe der stenografischen Protokolle mit Untertiteln aufbereitet.

Tagesordnung

Aktuelle Stunden

  • Die Aktuellen Stunden wurden abgehalten.

TOP 93 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ende der Versenkung von Kalilauge in Hessen: Erfolg für Werra und Weser.“
Drucksache 20/6890

mit TOP 81 | Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Erfolg für Weser und Werra: Versenkgenehmigung salzhaltiger Abwässer aus der Kali-Produktion endet Ende 2021“ - Drucks. 20/6854 -

  • Der Entschließungsantrag wurde angenommen.

TOP 94 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD: „Hessen muss Konsequenzen aus der Flüchtlingskrise 2015 ziehen. Keine neue Migrationskrise in Hessen!“
Drucksache 20/6891

mit TOP 78 | Antrag Fraktion der AfD
„Der hessische Migrations- und Integrationsweg – Hessen als Fels in der Brandung“ – Weichenstellung des Landes Hessen zum Thema Migration- und Integration auf Basis des Koalitionsvertrages der Fraktionen SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN & FDP im Bund
Drucksache 20/6851

  • Der Antrag wurde abgelehnt.

und TOP 79 | Antrag Fraktion der AfD
Konsequente Umsetzung bestehender asylgesetzlicher Vorschriften - keine Aufnahme aus Weißrussland einreisender Asylsuchender in das Land Hessen
Drucksache 20/6852

  • Der Antrag wurde abgelehnt.

TOP 95 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten: „Verfassung ist schwarz-grüner Landesregierung im 75. Jahr nicht so wichtig – vom Sondervermögen bis zur Beamtenbesoldung.“
Drucksache 20/6892

TOP 96 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion DIE LINKE:  „Umweltschäden aus der Kaliproduktion müssen anerkannt werden – staatsanwaltschaftliche Ermittlungsergebnisse zur Laugenversenkung müssen Konsequenzen haben.“
Drucksache 20/6893

mit TOP 68 | Antrag Fraktion DIE LINKE
Grundwasserversalzung beenden – Laugenversenkung sofort stoppen
Drucksache 20/6595

  • Der Antrag wurde abgelehnt.

TOP 97 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD: „Hessen braucht ein Antidiskriminierungsgesetz – Landesregierung muss endlich handeln.“
Drucksache 20/6894

mit TOP 54 | Antrag Fraktion der SPD
„Antidiskriminierungsgesetz für Hessen“ - Drucks. 20/4303 -

  • Der Antrag wurde abgelehnt.

Redezeit: 210 Minuten

Haushaltsgesetz 2022

Im Anschluss erfolgte die Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) – Drucks. 20/6380 neu –

Hier geht es zum Verfahrensstand

89., 90., 92. Plenarsitzung