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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 18. Sitzung

Donnerstag, 24.09.2020, 08:30 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

Punkt 1: 
Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen („QSL-Gesetz“) und zur Verlängerung der Geltungsdauer des TUD-Gesetzes – Drucks. 20/2786 – 
hierzu: 
Stellungnahmen der Anzuhörenden – Ausschussvorlage WKA 20/16 – 
(Teil 1 verteilt am 18.08.20, Teil 2 am 20.08.20, Teil 3 am 27.08.20) 
Stenografischer Bericht WKA 20/16  
(verteilt am 16.09.2020) 
hier: Auswertung der Anhörung 

  • Beschluss:
    WKA 20/18 - 24.09.2020
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat am 27. August 2020 eine öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf durchgeführt.
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf unter Berücksichtigung des Änderungsantrags, Drucks. 20/3697, in zweiter Lesung anzunehmen.
    Zuvor wurde der Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 20/3697, angenommen.
    Zuvor wurde der Änderungsantrag der Fraktion der Freien Demokraten, Drucks. 20/3716, abgelehnt.

Punkt 2: 
Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der AfD
Finanzgebaren des AStA der Universität Kassel – Drucks. 20/3470 – 

  • Beschluss:
    WKA 20/18 - 24.09.2020
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.

 

Punkt 3: 

Verschiedenes 

  • Die kursorische Lesung des Entwurfs des Einzelplans 15 für das Haushaltsjahr 2021 findet am Freitag, 27. November 2020, ab 9 Uhr, statt. Der Ort wird in der offiziellen Einladung mitgeteilt.

Nachtrag:
Berichtsantrag Dr. Daniela Sommer (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank-Tilo Becher (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach (SPD), Angelika Löber (SPD) und Fraktion
Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Gießen-Marburg – Drucks. 20/2896 – 
hierzu: 
Schreiben des HMWK vom 17.09.2020 – Ausschussvorlage WKA 20/17 – 
(eingegangen und verteilt am 18.09.2020) 

Berichtsantrag Christoph Degen (SPD), Ulrike Alex (SPD), Tobias Eckert (SPD), Gernot Grumbach (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion
Abruf und Wirksamkeit von Förderprogrammen aus dem Bereich Kunst und Kultur in der Corona-Pandemie – Drucks. 20/3078 – 
hierzu: 
Schreiben des HMWK vom 17.09.2020 – Ausschussvorlage WKA 20/18 – 
(eingegangen und verteilt am 21.09.2020

Nachtrag 2:
Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten  
Correctiv Recherche zur Steuerhinterziehung  an der Universität Kassel – Drucks. 20/3486 – 
hierzu: 
Schreiben des HMWK vom 17.09.2020 – Ausschussvorlage WKA 20/19 – 
(eingegangen und verteilt am 22.09.2020) 

  • Beschluss:
    WKA 20/18 - 24.09.2020
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
     

sowie in öffentlicher Sitzung  
Antrag – zur abschließenden Beratung – Fraktion der Freien Demokraten
Schlösser und Gärten digital besser vermarkten – Kultur in Hessen stärken – Drucks. 20/3558