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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 43. Sitzung

Donnerstag, 07.07.2022, 12:30 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

Universität Kassel, Gießhaus, Mönchebergstraße 5, 34127 Kassel

Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Berichtsantrag
Dr. Frank Grobe (AfD), Heiko Scholz (AfD), Arno Enners (AfD), Dimitri Schulz (AfD), Andreas Lichert (AfD)
documenta fifteen
– Drucks. 20/8592

3. Antrag
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben – Aufarbeitung zur documenta hat höchste Priorität - Strukturelle Neuaufstellung ist notwendig
– Drucks. 20/8767 – 

  • Beschluss zu Punkt 1:
    WKA 20/43 – 07.07.2022
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Ausschuss überein, über die beiden Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung zu beraten.
  • Beschluss zu Punkt 3:
    WKA 20/43 – 07.07.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum,
    1. Punkt 1 des Antrags anzunehmen
    (einstimmig),
    2. die übrigen Punkte des Antrags anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, Enthaltung DIE LINKE)

2. Dringlicher Berichtsantrag
Dr. Daniela Sommer (SPD), Nina Heidt-Sommer (SPD), Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach (SPD), Angelika Löber (SPD) und Fraktion
Aufkündigung Zukunftspapier – Streit mit dem Rhön-Konzern beilegen, Perspektiven für Beschäftigte schaffen
– Drucks. 20/8699

  • Beschluss:
    WKA 20/43 – 07.07.2022
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts der Ministerin im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

Nicht öffentlicher Teil

4. Verschiedenes
– Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf Drucks. 20/8737 eine Anhörung durchzuführen.
Die Fraktionen werden gebeten, die Anzuhörenden mit ladungsfähiger E-Mail-Adresse bis zum 15. Juli 2022 zu benennen.
Als Termin für die Auswertung der Stellungnahmen oder aber als Termin für eine mündliche Anhörung ist der 15.09.2022 vorgese-hen. Hierüber werden die Obleute bis zum 15.07.2022 entscheiden.
– Bemerkung von Abg. Dr. Sommer
– Nachfragen von Abg. Kula