Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum - 40. Sitzung

Tagesordnung

1. Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes (Neue-Radwege-Gesetz – NRG) – Drucks. 21/4105 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WVA 21/22 –
(Teil 1 verteilt am 11.08.2026)

2. Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes – Drucks. 21/4182 –
hierzu:
Unterlagen zur Regierungsanhörung
(verteilt an Obleute am 12.05.2026)
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WVA 21/23 –
(Teil 1 verteilt am 11.08.2026)

3. Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Vermessungsingenieure – Drucks. 21/4501 –

4. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Klageverfahren im Rahmen der Rückforderungen von Corona-Soforthilfen – Drucks. 21/4950 –

5. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Auswirkungen des aktuellen Niedrigwassers auf Hessens Wirtschaft – Drucks. 21/4955 –

6. Verschiedenes