21. Plenarsitzung

Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten. 

• Drucksache 21/1092
• Beschluss:
  Abgehalten

Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege „Hinsehen und handeln: Kinder in Hessen schützen“

• Beschluss:
  Entgegengenommen und besprochen

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Hessen 

• Drucksache 21/1151
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach erster Lesung an Innenausschuss

hierzu: 
Änderungsantrag 
Fraktion der AfD 

• Drucksache 21/1171
• Beschluss:
  Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken Drucks. 21/1093 zu Drucks. 21/646 

• Drucksache 21/1093 zu Drucksache 21/646 
• zum Beratungsverlauf
• Beschluss:
  Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss, Ausschuss für Wissenschaft und Kultur zurücküberwiesen

hierzu: 
Änderungsantrag 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

•  Drucksache 21/1154
• Beschluss:
  Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss, Ausschuss für Wissenschaft und Kultur überwiesen