23. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
- TOP 39 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Finanzplatz Frankfurt stärken, unsere Banken schützen, Commerzbank-Zukunft sichern
Drucksache 21/1162 - TOP 40 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Teuer, laut, schädlich und von allen Seiten kritisiert – Hessische Landesregierung muss ihr ideologisches Engagement für den zehnspurigen Ausbau der A5 bei Frankfurt beenden!
Drucksache 21/1163 - TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Beschleunigter Ausbau der A5 ist dringend notwendig - wo bleibt die Bundesratsinitiative des Verkehrsministers?
Drucksache 21/1167 - TOP 41 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Ein Jahr Hamas-Überfall – Hessische Landesregierung schaut weg bei islamischem Judenhass!
Drucksache 21/1164 - TOP 42 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Diskriminierungsfreies Hessen – die Einsetzung der neuen Landesbeauftragten ist ein entschiedenes Signal gegen Hass, Hetze und jede Form von Menschenfeindlichkeit
Drucksache 21/1166 - Beschluss:
Abgehalten
TOP 40 und 43 werden mit 45 Minuten Redezeit zusammen aufgerufen mit:
- TOP 48 | Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sanierung vor Neubau in Bund und Land
Drucksache 21/1187 - Beschluss:
Abgelehnt
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Nie wieder ist Jetzt – kein Antisemitismus an hessischen Hochschulen
- Drucksache 21/1125
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Angenommen
Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der AfD
Gesetz für eine regelkonforme, verständliche und diskriminierungsfreie Anwendung der deutschen Sprache in hessischen Schulen und Verwaltungseinrichtungen
- Drucksache 21/1103 zu Drucksache 21/1009 zu Drucksache 21/518
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
In dritter Lesung abgelehnt
Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 21/1127 zu Drucksache 21/1041 zu Drucksache 21/507
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politische Bildung an Schulen stärken – Demokratie verteidigen
- Drucksache 21/1149
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Setzpunkt der Fraktion der GRÜNEN
mit:
TOP 46 | Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Politische Bildung und Wertevermittlung als fester Bestandteil der schulischen Ausbildung wird stetig ausgebaut und weiterentwickelt
- Drucksache 21/1176
- Beschluss:
Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Antrag Fraktion der AfD
Finanzplatz Frankfurt darf durch Commerzbank-Übernahme keine Schwächung erleiden
- Drucksache 21/1119
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Setzpunkt der Fraktion der AfD
mit:
TOP 44 | Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Finanzplatz Frankfurt stärken, Marktwirtschaft erhalten
- Drucksache 21/1172
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
TOP 45 | Dringlicher Antrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Commerzbank ist integraler Bestandteil des Finanzplatzes Frankfurt
- Drucksache 21/1175
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken
- Drucksache 21/1093 zu Drucksache 21/646
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Zukunft der hessischen Rundfunkorchester durch öffentliche Stiftung sichern
- Drucksache 21/1074
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Hauptausschuss
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Zwillinge - Planung neu denken
- Drucksache 21/1075
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz
Antrag Fraktion der AfD
Das versprochene Vertrauen in die Polizei endlich in Realpolitik umsetzen – Rotationserlass sofort abschaffen
- Drucksache 21/1076
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Abgelehnt
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Einsatz verdient Respekt – dafür setzen wir uns für die Blaulichtfamilie ein
- Drucksache 21/1084
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Angenommen
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
25 Jahre Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler
- Drucksache 21/1085
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Angenommen
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Gemeinsames Dach über dem Kopf - genehmigungsfreier Dachgeschossausbau gegen Wohnungsnot
- Drucksache 21/1101
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen als Austragungsort des Bundes-Digital-Gipfels – starkes Signal für die Bedeutung der Digitalisierung in Hessen
- Drucksache 21/1118
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Angenommen
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Update für die hessische Weinkultur: Weinbergsfahrten erleichtern
- Drucksache 21/1142
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt