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Eingang des Plenargebäudes
10
Oktober
2024

23. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Dort kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden. 

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

 

  • TOP 39 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
    Finanzplatz Frankfurt stärken, unsere Banken schützen, Commerzbank-Zukunft sichern 
    Drucksache 21/1162
  • TOP 40 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Teuer, laut, schädlich und von allen Seiten kritisiert – Hessische Landesregierung muss ihr ideologisches Engagement für den zehnspurigen Ausbau der A5 bei Frankfurt beenden! 
    Drucksache 21/1163
  • TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten 
    Beschleunigter Ausbau der A5 ist dringend notwendig - wo bleibt die Bundesratsinitiative des Verkehrsministers? 
    Drucksache 21/1167
  • TOP 41 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD 
    Ein Jahr Hamas-Überfall – Hessische Landesregierung schaut weg bei islamischem Judenhass! 
    Drucksache 21/1164
  • TOP 42 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD 
    Diskriminierungsfreies Hessen – die Einsetzung der neuen Landesbeauftragten ist ein entschiedenes Signal gegen Hass, Hetze und jede Form von Menschenfeindlichkeit 
    Drucksache 21/1166
  • Beschluss:
    Abgehalten

TOP 40 und 43 werden mit 45 Minuten Redezeit zusammen aufgerufen mit:

  • TOP 48 | Dringlicher Entschließungsantrag
    Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Sanierung vor Neubau in Bund und Land
    Drucksache 21/1187
  • Beschluss:
    Abgelehnt

 

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Nie wieder ist Jetzt – kein Antisemitismus an hessischen Hochschulen

 

Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der AfD
Gesetz für eine regelkonforme, verständliche und diskriminierungsfreie Anwendung der deutschen Sprache in hessischen Schulen und Verwaltungseinrichtungen

 

Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher Vorschriften

 

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politische Bildung an Schulen stärken – Demokratie verteidigen

Setzpunkt der Fraktion der GRÜNEN

mit:
TOP 46 | Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Politische Bildung und Wertevermittlung als fester Bestandteil der schulischen Ausbildung wird stetig ausgebaut und weiterentwickelt 

  • Drucksache 21/1176
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss

Antrag Fraktion der AfD
Finanzplatz Frankfurt darf durch Commerzbank-Übernahme keine Schwächung erleiden

  • Drucksache 21/1119
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt der Fraktion der AfD

mit:
TOP 44 | Dringlicher Antrag 
Fraktion der Freien Demokraten 
Finanzplatz Frankfurt stärken, Marktwirtschaft erhalten 

  • Drucksache 21/1172
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

TOP 45 | Dringlicher Antrag 
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Commerzbank ist integraler Bestandteil des Finanzplatzes Frankfurt 

  • Drucksache 21/1175
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

 

Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken

 

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Zukunft der hessischen Rundfunkorchester durch öffentliche Stiftung sichern

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Zwillinge - Planung neu denken

  • Drucksache  21/1075
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

 

Antrag Fraktion der AfD
Das versprochene Vertrauen in die Polizei endlich in Realpolitik umsetzen – Rotationserlass sofort abschaffen

 

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Einsatz verdient Respekt – dafür setzen wir uns für die Blaulichtfamilie ein

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
25 Jahre Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler

 

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Gemeinsames Dach über dem Kopf - genehmigungsfreier Dachgeschossausbau gegen Wohnungsnot

  • Drucksache  21/1101
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

 

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen als Austragungsort des Bundes-Digital-Gipfels – starkes Signal für die Bedeutung der Digitalisierung in Hessen

 

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Update für die hessische Weinkultur: Weinbergsfahrten erleichtern