23. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

TOP 39 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
Finanzplatz Frankfurt stärken, unsere Banken schützen, Commerzbank-Zukunft sichern
Drucksache 21/1162
TOP 40 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Teuer, laut, schädlich und von allen Seiten kritisiert – Hessische Landesregierung muss ihr ideologisches Engagement für den zehnspurigen Ausbau der A5 bei Frankfurt beenden!
Drucksache 21/1163
TOP 43 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Beschleunigter Ausbau der A5 ist dringend notwendig - wo bleibt die Bundesratsinitiative des Verkehrsministers?
Drucksache 21/1167
TOP 41 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Ein Jahr Hamas-Überfall – Hessische Landesregierung schaut weg bei islamischem Judenhass!
Drucksache 21/1164
TOP 42 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Diskriminierungsfreies Hessen – die Einsetzung der neuen Landesbeauftragten ist ein entschiedenes Signal gegen Hass, Hetze und jede Form von Menschenfeindlichkeit
Drucksache 21/1166
Beschluss:
Abgehalten

TOP 40 und 43 werden mit 45 Minuten Redezeit zusammen aufgerufen mit:

TOP 48 | Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sanierung vor Neubau in Bund und Land
Drucksache 21/1187
Beschluss:
Abgelehnt

Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten
Nie wieder ist Jetzt – kein Antisemitismus an hessischen Hochschulen

Drucksache 21/1125
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der AfD
Gesetz für eine regelkonforme, verständliche und diskriminierungsfreie Anwendung der deutschen Sprache in hessischen Schulen und Verwaltungseinrichtungen

Drucksache 21/1103 zu Drucksache 21/1009 zu Drucksache 21/518
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In dritter Lesung abgelehnt

Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher Vorschriften

Drucksache 21/1127 zu Drucksache 21/1041 zu Drucksache 21/507
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politische Bildung an Schulen stärken – Demokratie verteidigen

Drucksache 21/1149
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss

Setzpunkt der Fraktion der GRÜNEN

mit:
TOP 46 | Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Politische Bildung und Wertevermittlung als fester Bestandteil der schulischen Ausbildung wird stetig ausgebaut und weiterentwickelt

Drucksache 21/1176
Beschluss:
Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss

Antrag Fraktion der AfD
Finanzplatz Frankfurt darf durch Commerzbank-Übernahme keine Schwächung erleiden

Drucksache 21/1119
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt der Fraktion der AfD

mit:
TOP 44 | Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Finanzplatz Frankfurt stärken, Marktwirtschaft erhalten

Drucksache 21/1172
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

TOP 45 | Dringlicher Antrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Commerzbank ist integraler Bestandteil des Finanzplatzes Frankfurt

Drucksache 21/1175
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Dritte Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken

Drucksache 21/1093 zu Drucksache 21/646
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
In dritter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Zukunft der hessischen Rundfunkorchester durch öffentliche Stiftung sichern

Drucksache 21/1074
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Hauptausschuss

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Zwillinge - Planung neu denken

Drucksache 21/1075
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz

Antrag Fraktion der AfD
Das versprochene Vertrauen in die Polizei endlich in Realpolitik umsetzen – Rotationserlass sofort abschaffen

Drucksache 21/1076
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Abgelehnt

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Einsatz verdient Respekt – dafür setzen wir uns für die Blaulichtfamilie ein

Drucksache 21/1084
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
25 Jahre Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler

Drucksache 21/1085
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Gemeinsames Dach über dem Kopf - genehmigungsfreier Dachgeschossausbau gegen Wohnungsnot

Drucksache 21/1101
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Hessen als Austragungsort des Bundes-Digital-Gipfels – starkes Signal für die Bedeutung der Digitalisierung in Hessen