22. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Antrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
NATO und Bundeswehr in Deutschland und in Hessen: Eine neue Ära in der transatlantischen Sicherheitspolitik

Drucksache 21/1153
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Angenommen

Der Antrag ist der Setzpunkt der Fraktion der CDU.

Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Priorität für ein gutes Miteinander von Stadt und Land - den ländlichen Raum konsequent stärken

Drucksache 21/1152
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Der Entschließungsantrag ist der Setzpunkt der Fraktion der SPD.

mit:
Dringlicher Antrag
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gute Politik für Hessens ländliche Räume anstatt Zuständigkeitschaos, teure Beauftragte und Symbolpolitik

Drucksache 21/1178
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Hessisches Klimagesetz – HKlimaG)

Drucksache 21/1099
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt

Erste Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Drucksache 21/1117
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

Für die Gedenkstunde sind 45 Minuten vorgesehen.

Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Neubau braucht Fläche: Landesentwicklungsplan verhindert Landesentwicklung

Drucksache 21/1150
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten

Erste Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der AfD
Gesetz zur Begrenzung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten

Drucksache 21/1132
zum Beratungsverlauf
Beschluss:
Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit der Polizeipräsidentinnen und Polizeipräsidenten sowie der Präsidentin oder des Präsidenten des Hessischen Landeskriminalamts