Bilddatei
Außenansicht Plenargebäude
09
Oktober
2024

22. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. 

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.

Antrag 
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
NATO und Bundeswehr in Deutschland und in Hessen: Eine neue Ära in der transatlantischen Sicherheitspolitik 

Der Antrag ist der Setzpunkt der Fraktion der CDU.

Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Priorität für ein gutes Miteinander von Stadt und Land - den ländlichen Raum konsequent stärken

  • Drucksache  21/1152
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
     

Der Entschließungsantrag ist der Setzpunkt der Fraktion der SPD.

mit:
Dringlicher Antrag 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Gute Politik für Hessens ländliche Räume anstatt Zuständigkeitschaos, teure Beauftragte und Symbolpolitik 

  • Drucksache 21/1178
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Hessisches Klimagesetz – HKlimaG)

 

Erste Lesung Gesetzentwurf 
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

  • Drucksache 21/1117
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach erster Lesung an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

 

Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.

Für die Gedenkstunde sind 45 Minuten vorgesehen.

Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Neubau braucht Fläche: Landesentwicklungsplan verhindert Landesentwicklung

  • Drucksache 21/1150
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten 

Erste Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der AfD
Gesetz zur Begrenzung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten

 

Erste Lesung Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit der Polizeipräsidentinnen und Polizeipräsidenten sowie der Präsidentin oder des Präsidenten des Hessischen Landeskriminalamts

hierzu:
Änderungsantrag 
Fraktion der AfD 

  • Drucksache 21/1170
  • Beschluss
    Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen
     

 

Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache. 

  • Beschluss
    Beschlussempfehlungen angenommen