80. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnet die Aussprache.
Dafür sind fünfzehn Minuten eingeplant.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)
- Drucksache 21/xxxx zu 21/5178
- zum Beratungsverlauf
Die vereinbarte Redezeit beträgt 90 Minuten.
- Einzelplan 01 - Hessischer Landtag (ohne Aussprache)
- Einzelplan 03 - Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
- Einzelplan 04 - Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
- Einzelplan 05 - Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
- Einzelplan 06 - Hessisches Ministerium der Finanzen
in Verbindung mit - Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung
- Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen
Zeitanpassung 225 Minuten
Die Sitzung wird für 60 Minuten unterbrochen.
- Einzelplan 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
mit TOP 28 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Hessische Entwicklungshilfe einstellen und Entwicklungspolitischen Beirat abschaffen - Drucksache 21/5388 - Einzelplan 08 - Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
mit TOP 40 | Antrag Fraktion der AfD
Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz: Bundesbeteiligung an der Kita-Finanzierung dauerhaft sichern – Hessen muss geplanten Sparmaßnahmen des Bundes bei der frühkindlichen Bildung entschieden entgegentreten - Drucksache 21/5472 - Einzelplan 09 - Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
mit TOP 26 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Hitzehilfe für Hessen" sinnvoll und effizient gestalten - Drucksache 21/5326
und mit TOP 34 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frauen in der Landwirtschaft stärken - Existenzgründungen fördern, Beratung ausbauen und Gleichstellung voranbringen - Drucksache 21/5465 - Einzelplan 10 - Staatsgerichtshof (ohne Aussprache)
- Einzelplan 11 - Hessischer Rechnungshof (ohne Aussprache)
- Einzelplan 12 - Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
mit TOP 33 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Spezialisierte Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit PAIVS und ME/CFS in Hessen nachhaltig sichern und ausbauen - Drucksache 21/5464 - Einzelplan 14 - Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
mit TOP 23 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Digitale Souveränität in Hessen strategisch stärken - Drucksache 21/5228
und mit TOP 31 | Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Digitaler Erfolgskurs - Spitzenplatz im Bitkom-Länderindex 2026 belegt den Erfolg der hessischen Digitalpolitik - Drucksache 21/5423 - Einzelplan 15 - Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Zeitanpassung 315 Minuten
Abstimmung der Einzelpläne 01 bis 18
Dafür sind 5 Minuten vorgesehen.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes (HSchG)
- Drucksache 21/5458
- zum Beratungsverlauf
Die Redezeit beträgt 45 Minuten.
Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Nachwahl eines Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses
- Drucksache 21/5474
Mitteilung Landesregierung
Änderung der Zuständigkeit der einzelnen Ministerinnen und Minister nach Art. 104 Abs. 2 der Verfassung des Landes Hessen
- Drucksache 21/5451
Es erfolgt keine Aussprache.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
