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Ausschuss für Digitales und Datenschutz - 23. Sitzung

Mittwoch, 01.12.2021, 11:00 Uhr
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Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Berichtsantrag
Torsten Felstehausen (DIE LINKE) und Fraktion
Corona-Warn-App
– Drucks. 20/6719

  • Beschluss:
    DDA 20/23 – 01.12.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Ausschuss für Digitales und Datenschutz überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

2. Dringlicher Berichtsantrag
Bijan Kaffenberger (SPD), Tobias Eckert (SPD), Nadine Gers-berg (SPD), Angelika Löber (SPD) und Fraktion
Luca-App
– Drucks. 20/6774

  • Beschluss:
    DDA 20/23 – 01.12.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Ausschuss für Digitales und Datenschutz überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

4. – zur abschließenden Beratung –
Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Kontaktnachverfolgung verbessern
– Drucks. 20/6860
DDA, SIA

  • DDA 20/23 – 01.12.2021
    Vorbehaltlich des Votums des beteiligten Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses lehnt der federführende Ausschuss für Digitales und Datenschutz den Antrag nach abschließender Beratung in öffentlicher Sitzung ab.
    (CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE bei Stimmenthaltung AfD)

 

Nicht öffentlicher Teil

3. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

  • Beschluss:
    DDA 20/23 – 01.12.2021
    Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erteilt Informationen.