Direkt zum Inhalt

Ausschuss für Digitales und Datenschutz - 32. Sitzung

Mittwoch, 09.11.2022, 11:00 Uhr
UDS-Fotolia_60471795_Subscription_Monthly_XL.jpg

Öffentlicher Teil

3. Dringlicher Berichtsantrag
Bijan Kaffenberger (SPD), Angelika Löber (SPD), Nadine Gers-berg (SPD), Florian Schneider (SPD) und Fraktion
Stellenzuwachs im Geschäftsbereich der Ministerin für Digi-tale Strategie und Entwicklung
– Drucks. 20/9426

  • Beschluss:
    DDA 20/32 – 09.11.2022
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Staatssekretärs in öffentlicher Sitzung im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Ausschuss für Digitales und Datenschutz überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

Nicht öffentlicher Teil

1. Berichtsantrag
Fraktion der AfD
Stand der Umsetzung des Online Zugangsgesetzes
– Drucks. 20/8698
hierzu:
Schreiben des vom 15.10.2022
– Ausschussvorlage DDA 20/29 –
(verteilt am 26.10.2022)

  • Beschluss:
    DDA 20/32 – 09.11.2022
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.
    (einvernehmlich)

2. Dringlicher Berichtsantrag
Torsten Felstehausen (DIE LINKE) und Fraktion
Bundes-Förderstopp des Breitbandausbaus
– Drucks. 20/9413

  • Beschluss:
    DDA 20/32 – 09.11.2022
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Staatssekretärs im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.
    (einvernehmlich)

4. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

  • Beschluss:
    DDA 20/32 – 09.11.2022
    Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erteilt Informationen.

5. Verschiedenes