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Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - 18. Sitzung

Mittwoch, 19.08.2020, 10:00 Uhr
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Öffentlicher Teil

 Punkt 2: 
 Dringlicher Berichtsantrag Andreas Lichert (AfD), Klaus Gagel (AfD), Gerhard Schenk (AfD) und Fraktion Kosten des Klimawandels in Hessen – Drucks. 20/3362 – 

  • Beschluss:
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts als erledigt.

  
Punkt 3: 
Dringlicher Berichtsantrag Abg. Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (DIE LINKE), Abg. Torsten Felstehausen (DIE LINKE) und Fraktion  Dürre 2020 und die Folgen für die Landwirtschaft – Wie helfen die hessischen Dürremaßnahmen von 2018? – Drucks. 20/3377 – 

  • Beschluss:
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts als erledigt.

 

Nicht öffentlicher Teil

Punkt 1: 
Gesetzentwurf Landesregierung Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz – Drucks. 20/3005 – 

  • Beschluss:
    Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbrau-cherschutz empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.

   
Punkt 4: 
Berichtsantrag  Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (DIE LINKE) und Fraktion Tierhaltung in Hessen – Drucks. 20/2508 – 
 hierzu: 
Schreiben des HMUKLV vom 05.07.2020 – Ausschussvorlage ULA 20/15 – 
(eingegangen und verteilt am 09.07.20) 

  • Beschluss:
    Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 
Punkt 5: 
Jahresbericht 2019/2020 der Landesbeauftragten für Tierschutz in Hessen 
(verteilt am 16.06.2020) 

  • Beschluss:
    Der ULA hat den Jahresbericht 2019/2020 der LBT besprochen.

  
Punkt 6:  
Verschiedenes 

Kursorische Lesung
Die kursorische Lesung des Entwurfs des Einzelplans 09 für das Haushaltsjahr 2021 findet am
Freitag, 4. Dezember 2020, 10 bis 15 Uhr,
im HMUKLV statt. Die offizielle Einladung ergeht zeitnah.