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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 41. Sitzung

Mittwoch, 25.05.2022, 10:00 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

Öffentlicher Teil

2. Dringlicher Antrag
Fraktion DIE LINKE
Erpressungsversuch von Asklepios entschieden entgegentreten – Beschäftigte am UKGM schützen – Landeskontrolle
wiederherstellen
– Drucks. 20/8445

  • Beschluss:
    WKA 20/41 – 25.05.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten und AfD gegen DIE LINKE bei Stimmenthaltung SPD)
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Antrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.

3. Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Agieren des Rhön-Vorstands verantwortungslos gegenüber Beschäftigten und gesamter Region – Einigung zur Anschlussvereinbarung für das UKGM nur auf Grundlage des
Letter of Intent möglich
– Drucks. 20/8459

  • Beschluss:
    WKA 20/41 – 25.05.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD und DIE LINKE bei Stimmenthaltung Freie Demokraten)
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Entschließungsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.

4. Dringlicher Berichtsantrag
Dr. Daniela Sommer (SPD), Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach (SPD), Nina Heidt-Sommer (SPD) und Fraktion
Sichere Arbeitsbedingungen am Universitätsklinikum Gießen und Marburg gewährleisten - Streit mit dem Rhön-Konzern beilegen
– Drucks. 20/8486

  • Beschluss:
    WKA 20/41 – 25.05.2022
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts der Ministerin im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.

 

Nicht öffentlicher Teil

1. Antrag
Dr. Daniela Sommer (SPD), Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach (SPD) und Fraktion
Hochschulgipfel zur Coronavirus-Pandemie
– Drucks. 20/8220

  • Beschluss:
    WKA 20/41 – 25.05.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfD gegen SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE)

5. Verschiedenes

  • Informationsreise des Ausschusses nach Schottland vom 12. bis 16. Juni 2022
  • Auswärtige Sitzung des Ausschusses in Kassel am 7. Juli 2022
  • Evaluation des Promotionsrechts der Hochschulen für angewandte Wissenschaften