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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 47. Sitzung

Donnerstag, 06.10.2022, 10:00 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

1. Jahresgespräch mit den Hessischen Hochschulpräsidien
– Universitäten

  • Beschluss:
    WKA 20/47 – 06.10.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat das Gespräch mit den Präsidentinnen und Präsidenten der hessischen Universitäten geführt.

2. Gesetzentwurf
Landesregierung
Hessisches Archivgesetz (HArchivG)
– Drucks. 20/8737
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WKA 20/35 – Teil 1 –
(verteilt am 06.09.2022)
Stenografischer Bericht zur mündlichen Anhörung am 15.09.2022 (46. WKA-Sitzung)
(verteilt am 28.09.2022)

  • Beschluss:
    WKA 20/47 – 06.10.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten bei Enthal-tung SPD, DIE LINKE bei Nichtanwesenheit AfD)

3. Antrag
Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grum-bach (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion
Energiekrise darf Kulturbetrieb nicht gefährden – Schließun-gen sind keine Lösung
– Drucks. 20/9226

  • Beschluss:
    WKA 20/47 – 06.10.2022
    Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

4. Petitionen

5. Verschiedenes

Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes – Verfahren
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf Drucks. 20/9277 eine schriftliche Anhörung durchzuführen. Nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfs soll im Bedarfsfall eine Entscheidung für eine mündliche Anhörung getroffen werden.

Ergebnisse des Gutachtens zur Musikschulfinanzierung in Hessen

UKGM: Aktueller Sachstand zu den Verhandlungen des Landes mit der Rhön-Klinikum AG über ein Nachfolgepapier