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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 48. Sitzung

Donnerstag, 10.11.2022, 10:00 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

Öffentlicher Teil

4.
Antrag
Fraktion DIE LINKE
Studierende und Hochschulen jetzt unterstützen – Armut und kalte Hörsäle verhindern!
– Drucks. 20/9283

  • Beschluss:
    WKA 20/48 – 10.11.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD, Freie Demokraten gegen DIE LINKE bei Enthaltung SPD)

5.
Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinsam die Folgen der Energiekrise für Hochschulen
und Studierende bewältigen
– Drucks. 20/9349

  • Beschluss:
    WKA 20/48 – 10.11.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, DIE LINKE bei Enthaltung Freie Demokraten)

6.
Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion der SPD
Streit zwischen Land und Rhön führt zu massiver Verunsicherung – Lösung nicht in Sicht
– Drucks. 20/9390

  • Beschluss:
    WKA 20/48 – 10.11.2022
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Staatssekretärin in öffentlicher Sitzung im Ausschuss als erledigt.

 

Nicht öffentlicher Teil

1.
Gesetzentwurf
Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
– Drucks. 20/9277
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WKA 20/36 –
(verteilt: Teil 1 am 03.11.2022)

  • WKA 20/48 – 10.11.2022
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD gegen AfD bei Enthaltung Freie Demokraten, DIE LINKE)

2.
Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
– Drucks. 20/9285

  • Beschluss:
    WKA 20/48 – 10.11.2022
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, am 19.01.2023 ab 10:00 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf durchzuführen.
    Die Fraktionen werden um Benennung der Anzuhörenden (ein-schließlich E-Mail-Adressen) bis zum 18.11.2022 gebeten.
    (einvernehmlich)

3.
Antrag
Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grum-bach (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD), Fraktion der SPD
Energiekrise darf Kulturbetrieb nicht gefährden – Schließungen sind keine Lösung
– Drucks. 20/9226

  • Beschluss:
    WKA 20/48 – 10.11.2022
    Der Antrag wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

7.
Petition

8.
Verschiedenes

Nächste Ausschusssitzung
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ist übereingekommen, ein Obleutegespräch im Foyer des Plenarsaals am Dienstag, 15. November 2022, 13:45 Uhr, zur Planung der nächsten Sitzung durchzuführen.

Fortsetzung der Beratung des Dringlichen Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD: Gesetz über die Musikschulen im Landes Hessen